Vier Maßnahmen für eine attraktive Stadt - Verkehrsberuhigung in der Innenstadt und auf der Hengte
Am Donnerstag stehen die Maßnahmen des Mobilitätskonzeptes für die Verkehrsberuhigung in der nordwestlichen Innenstadt und im Hengtegebiet auf der Tagesordnung im Stadtrat. Die SPD unterstützt die geplanten Maßnahmen. die Planungen. Sie liefern mit gezielten Maßnahmen eine gute und ausgewogene Lösung für die Verkehrsführung in der nordwestlichen Innenstadt und im Hengtegebiet und fördern umweltfreundliche Verkehrsmittel. Was die Maßnahmen im einzelnen beinhalten haben wir im folgenden zusammengefasst.
Spannende Einblicke in die lokale Demokratie der Niederlande
Wie organisieren andere Länder ihre lokale Demokratie? Ein Blick über den Tellerrand kann sich lohnen. Das hat Heinz Öhmann vomPartnerschaftsverein Coesfeld – De Bilt e.V. gezeigt. In einem spannenden Vortrag verglich er die Kommunalpolitik in Coesfeld mit Coesfelds Partnerstadt De Bilt in den Niederlanden.
Die Gegenüberstellung macht nicht nur Unterschiede und Gemeinsamkeiten deutlich sondern liefert auch neue Impulse für die Gestaltung demokratischer Prozesse und beleuchtet auch strukturelle Probleme.
Klar ist aber egal, ob Niederlande oder Nordrhein-Westfalen die lokale Demokratie lebt überall von Menschen, die sich engagieren und einbringen: Ohne Demokrat*innen keine Demokratie.
Veranstaltung: De Bilt und Coesfeld: Lokale Demokratien im Vergleich
Veranstaltung: De Bilt und Coesfeld: Lokale Demokratien im Vergleich
Freitag, 12.04.2024 | 19 Uhr
Festscheune Loburg (Sirksfeld 1 | 48653 Coesfeld)
Kommunalpolitik in Deutschland und in den Niederlanden, in Coesfeld und Coesfelds Partnerstadt De Bilt in der Provinz Utrecht das kann doch nicht so unterschiedlich sein. Oder doch? Dieser Frage werden wir auf einer öffentlichen Veranstaltung in Coesfeld am 12. April ab 19.00 Uhr nachgehen. Dabei bietet diese Veranstaltung mehrere Besonderheiten:
Schulsozialarbeit In Coesfeld Sicherstellen
Die SPD in Coesfeld unterstützt wir den Vorschlag der Verwaltung in Coesfeld die Finanzmittel für die Schulsozialarbeit im laufenden Jahr zu erhöhen.
Tarifsteigerungen haben zu Mehrkosten beim Träger der dritten Stelle für Schulsozialarbeit an Coesfelder Grundschulen gesorgt. Während die anderen beiden Stellen durch städtisches Personal besetzt sind droht dem freien Träger dadurch eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung. Die Verwaltung schlägt daher vor die nötigen Finanzmittel bereitzustellen, um die Mehrkosten aufzufangen. In diesem Jahr wären das rund 19.000 Euro. Dadurch kann die wichtige Schulsozialarbeit auch nach den berechtigten Tarifsteigerungen sichergestellt werden.
Gleichzeitig fordern wir aber auch eine stärkere finanzielle Unterstützung durch das Land. Das Land muss Verantwortung übernehmen um die Sozialarbeit vor Ort zu unterstützen. Die Kommunen dürfen mit den Mehrkosten nicht alleine gelassen werden.
Der Verwaltungsvorschlag wurde sowohl im Jugendhilfeausschuss wie auch im Ausschuss für Kultur, Schule und Sport einstimmig angenommen. Im April entscheidet abschließend der Stadtrat über den Antrag.
SPD startklar für die Europawahl
Der SPD-Ortsverein Coesfeld hat auf seiner Jahreshauptversammlung den Blick auf die politische Arbeit im laufenden Jahr gerichtet. Ein Schwerpunkt dabei ist die Europawahl im Juni. Auf der Versammlung stellte SPD-Europakandidatin Johanna Holtrup den Sozialdemokrat*innen in Coesfeld sich und ihre Themen für den Wahlkampf vor.
Erfahrungsberichte aus dem Bundestag zur AfD
Am Dienstag, den 27.02. hat der SPD-Ortsverein Coesfeld die SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Borken, Nadine Heselhaus, eingeladen, um über die AfD zu sprechen. Dabei wurde deutlich, dass die AfD eine Gefahr für Demokratie ist. Fest steht, alle Demokrat*innen müssen Rassismus und Rechtsextremismus entschlossen entgegentreten, ob im Bundestag auf der nächsten Demo oder beim Stammtisch!
Veranstaltung: AfD - Normale Oppositionspartei oder Gefahr für die Demokratie?
Wir wollen einen genaueren Blick auf die AfD werfen und haben dafür am
27.02. um 19 Uhr
in der Kolping-Bildungsstätte Coesfeld, Tagungsraum 6
(Gerlever Weg 1, 48653 Coesfeld)
die SPD-Bundestagsabgeordnete Nadine Heselhaus zu Gast.
Nadine Heselhaus wird aus erster Hand aus dem Bundestag berichten können und ihre Erfahrungen mit der AfD bei der Arbeit im Bundestag mit uns teilen.
Unbebaute Grundstücke besser nutzen
Ab dem 01.01.2025 können Gemeinden für baureife, aber unbebaute Grundstücke einen höheren Hebesatz festlegen, wenn auf diesen keine Bebauung erfolgt (Grundsteuer C). Die SPD-Fraktion in Coesfeld stellt mit den Fraktionen von Bündnis90/ Die Grünen, Pro Coesfeld und Aktiv für Coesfeld den gemeinsamen Antrag die Einführung dieser Grundsteuer C für Coesfeld zu prüfen. Der neue Hebesatz dient dabei als Steuerungselement, um die Bebauung von bisher ungenutzten aber baureifen Grundstücken zu attraktiver zu machen. So kann in Coesfeld die Nachverdichtung und Innenentwicklung vorangetrieben werden. Das heißt, bereits erschlossene Flächen in der Stadt werden besser genutzt und Baulücken geschlossen. So lassen sich ohne die Ausweisung neuer Wohngebiete unkompliziert neue Grundstücke für beispielsweise Wohnbebauung oder den Gemeindebedarf aktivieren.
