Erfahrungsberichte aus dem Bundestag zur AfD
Am Dienstag, den 27.02. hat der SPD-Ortsverein Coesfeld die SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Borken, Nadine Heselhaus, eingeladen, um über die AfD zu sprechen. Dabei wurde deutlich, dass die AfD eine Gefahr für Demokratie ist. Fest steht, alle Demokrat*innen müssen Rassismus und Rechtsextremismus entschlossen entgegentreten, ob im Bundestag auf der nächsten Demo oder beim Stammtisch!
Veranstaltung: AfD - Normale Oppositionspartei oder Gefahr für die Demokratie?
Wir wollen einen genaueren Blick auf die AfD werfen und haben dafür am
27.02. um 19 Uhr
in der Kolping-Bildungsstätte Coesfeld, Tagungsraum 6
(Gerlever Weg 1, 48653 Coesfeld)
die SPD-Bundestagsabgeordnete Nadine Heselhaus zu Gast.
Nadine Heselhaus wird aus erster Hand aus dem Bundestag berichten können und ihre Erfahrungen mit der AfD bei der Arbeit im Bundestag mit uns teilen.
Unbebaute Grundstücke besser nutzen
Ab dem 01.01.2025 können Gemeinden für baureife, aber unbebaute Grundstücke einen höheren Hebesatz festlegen, wenn auf diesen keine Bebauung erfolgt (Grundsteuer C). Die SPD-Fraktion in Coesfeld stellt mit den Fraktionen von Bündnis90/ Die Grünen, Pro Coesfeld und Aktiv für Coesfeld den gemeinsamen Antrag die Einführung dieser Grundsteuer C für Coesfeld zu prüfen. Der neue Hebesatz dient dabei als Steuerungselement, um die Bebauung von bisher ungenutzten aber baureifen Grundstücken zu attraktiver zu machen. So kann in Coesfeld die Nachverdichtung und Innenentwicklung vorangetrieben werden. Das heißt, bereits erschlossene Flächen in der Stadt werden besser genutzt und Baulücken geschlossen. So lassen sich ohne die Ausweisung neuer Wohngebiete unkompliziert neue Grundstücke für beispielsweise Wohnbebauung oder den Gemeindebedarf aktivieren.
Potentiale Für Windenergie in Coesfeld nutzen
Das Baugesetzbuch sieht einen Abstand von Windenergieanlage und Wohngebäuden von mindestens der zweifachen Höhe der Windenergieanlage vor.
Die Coesfelder SPD lehnt eine davon abweichenden Regelung in Coesfeld mit einem größeren Mindestabstand ab. Denn durch einen größeren Abstand gingen potentielle Windkraftstandorte verloren. Zwar gibt es in Coesfeld schon viele Windenergieanlagen. Allerdings können wir uns auf diesen Erfolg nicht ausruhen.
Für die Energiewende brauchen wir insgesamt deutlich mehr Windenergieanlagen auf allen Flächen, auf den es möglich ist.
Coesfeld sollte daher seine Flächen-Potentiale für diese Energieform der Zukunft nutzen. So produzieren wir nicht nur selbst unseren Strom, sondern bringen die Energiewende auch überregional voran, mit sauberer und sicherer Energie aus Coesfeld.
Coesfeld gemeinsam gegen Rechts
Für uns Sozialdemokrat*innen gehört der Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und gegen Rechtsextremismus und Rassismus zur Grundüberzeugung. Daher waren wir gestern in Coesfeld auf dem Marktplatz, um zu zeigen, dass die Angriffe rechter Parteien auf Menschenwürde und Demokratie nicht unbeantwortet bleiben. Unsere Solidarität und Unterstützung gilt all jenen, die Anfeindungen von rechts ausgesetzt sind und sich in Deutschland, aufgrund rassistischer Deportationspläne rechtsextremer Kreise, bedroht fühlen.
Wärmeplanung in Coesfeld schafft Klarheit über das Heizen in Zukunft
Dieses Jahr startet auch Coesfeld mit der Wärmeplanung. Was das für die Bürger*innen bedeutet und wie das mit dem "Heizungsgesetz" zusammenhängt haben wir als SPD Ortsverein Coesfeld am Mittwoch auf einer Veranstaltung mit dem SPD-Bundestagsabgeordenten Bernhard Daldrup und Bürgermeisterin Eliza Diekmann diskutiert.
Über Heizungsgesetz und Wärmeplanung informieren und diskutieren
Für die Podiumsdiskussion zur Wärmewende in Coesfeld steht nun ein Nachholtermin fest. Der SPD-Ortsverein Coesfeld lädt nun am 24. Januar zur Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. Wie ursprünglich geplant, werden der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernhard Daldrup sowie Coesfelds Bürgermeisterin Eliza Diekmann darüber informieren, was die Reform des Heizungsgesetz und der Wärmeplanung für die Bürger*innen bedeutet.
Konstruktiver Austausch mit der örtlichen Landwirtschaft
Im Zuge der aktuellen Proteste haben wir als SPD uns mit landwirtschaftlichen Betrieben aus Coesfeld ausgetauscht. Dabei wurde deutlich, es geht um vielmehr als die inzwischen entschärfte Subventionsrücknahme beim Agrardieselund der KfZ-Steuerbefreiung. Viele Betriebe fühlen sich insgesamt mit ihren Problemen von der Politik alleingelassen und sorgen sich um die Zukunft. Der Abend hat aber auch gezeigt, dass es wichtige Themen und Stellschrauben für die Landwirtschaft gibt, bei denen wir in Coesfeld kommunalpolitisch mitwirken können. Wir haben daher einiges aus den Gesprächen mitgenommen und werden es in unsere politische Arbeit einfließen lassen. Wir bedanken uns bei allen Teilnehmenden für die Dialogbereitschaft und den guten und konstruktiven Austausch!
