SPD Coesfeld

Starke SPD gut für Coesfeld

Veröffentlicht am 18.04.2008 in Ortsverein

Die Vorbereitung der Kommunalwahl 2009 stand im Mittelpunkt der Vorstandsitzung der Coesfelder SPD. Durch die Verschiebung des Wahltermins in den Juni 2009 ist es notwendig die Planungen anzupassen. "Der Vorstand lehnt nochmal diese Manipulation durch die Verschiebung des Wahltermins einhellig ab," so der Vorsitzende Hermann-Josef Vogt. "Fünf Monate gibt es dadurch eine kommunalpolitische Parallelwelt, die den Bürgern nicht vermittelt werden kann und durch die Verwaltungen und Politik gelähmt werden."

Ebenso wird die Änderung des Wahlrechts durch die neue Landesregierung hin zur relativen Mehrheit bei der Wahl des Bürgermeisters als nicht demokratisch kritisiert. Diskutiert wurde im Vorstand der Presseartikel zur Bürgermeisterwahl. Hermann-Josef Vogt stellte klar: "Natürlich hat die SPD Coesfeld den Anspruch einen eigenen Kandidaten aufzustellen, aber durch die Wahlrechtsänderung ist es sinnvoll mit anderen über einen gemeinsamen Kandidaten nachzudenken." Für die SPD steht allerdings fest, dass kein Mitglied der Freien Wählervereinigung unterstützt werden kann. "Erst recht nicht via Blankoscheck." so der Fraktionsvorsitzende Ralf Nielsen. Und weiter: "Wir werden uns aber alle unabhängigen Kandidaten sehr genau ansehen und dann erst über Unterstützung oder Ablehnung entscheiden." Die SPD definierte für die Kommunalwahl 2009 drei wichtige Kernaussagen: Eine starke SPD ist gut für ein bildungs- und kinderfreundliches Coesfeld, "Absolut ist nicht gut" - es gilt weiterhin absolute Mehrheiten zu verhindern - egal welcher Parteifarbe und ein Coesfelder Bürgermeister muss eher Gestalter statt Verwalter sein.

 

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