SPD in Coesfeld ruft zur Beteiligung gegen das "KiBiz" auf
Die SPD in Coesfeld macht mobil gegen das geplante Kinderbildungsgesetz: "Es ist höchste Zeit, ein breites Bündnis zu schmieden", erklärt Ortsvereinsvorsitzender Hermann-Josef Vogt, "schließlich geht es um unsere Kinder." Seitdem klar ist, was die Landesregierung in Düsseldorf mit dem sogenannten "KiBiz" auf den Weg bringen möchte, befinden sich die heimischen Sozialdemokraten im Gespräch mit Eltern, Erziehern und Einrichtungen vor Ort. "Wir nehmen große Verunsicherung wahr", so Hermann-Josef Vogt, "und stimmen im wesentlichen überein: im Interesse von Kindern, Eltern und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Kindertageseinrichtungen müssen wir dieses Gesetz unbedingt verhindern."
Die Kritik, die Trägerverbände, Elterninitiativen, Kommunalpolitiker und Oppositionsparteien am geplanten Kinderbildungsgesetz haben, fußt gleich auf mehreren Punkten. Vogt: "Man muss das wie folgt zusammenfassen: KiBiz ist ein Spargesetz, es baut Personal ab, schafft große Gruppen, macht Planung unmöglich, bedroht gerade kleine Einrichtungen und führt zu höheren Elternbeiträgen - nichts davon kann man sich für Coesfeld wünschen!" Nicht nur aus Sicht der Sozialdemokraten wird der im Namen des Gesetzes angestrebte Zweck ins Gegenteil verkehrt: "Eine gute Bildung, Betreuung und Erziehung wird in Kindertageseinrichtungen durch die Vorhaben dieses Gesetzes gerade nicht erreicht, obwohl sich doch alle darin einig sind, dass wir gerade in unsere Kinder investieren wollen."
Experten aus Wissenschaft und Praxis haben ihre Kritik über die letzten Monate immer wieder angemeldet, letztlich geändert hat sie am Gesetzentwurf jedoch nichts. "Da wird ein Gesetz gemacht, das an den Interessen von Kommunen, Trägern, Mitarbeitern und vor allem am Wohl der Kinder völlig vorbei geht", kritisiert auch Ralf Nielsen "es ist völlig unabsehbar, was das für die Kindergartenlandschaft in Coesfeld bedeutet." Die Sozialdemokraten unterstützen daher die landesweite Initiative von Verbänden und Vereinen wie dem Kinderschutzbund, der katholischen Erziehergemeinschaft NRW, dem Landeselternrat und vielen weiteren, die zur Demonstration gegen das KiBiz am 15. September in Düsseldorf aufrufen. "Wir müssen zeigen, dass es so nicht geht", fordert Nielsen, "denn KiBiz ist und bleibt Mumpitz."