Doppelberatungen vermeiden!

Veröffentlicht am 19.10.2022 in Ratsfraktion

Die derzeit übliche Beratung von identischen Tagsordnungspunkten im Umweltausschuss und im Ausschuss für Planen und Bauen hat sich im Sinne einer effizienten Rats- und Ausschussarbeit nicht bewährt.

Sie bindet erhebliche personelle Ressourcen sowohl auf der Seite der Ratsmitglieder, als auch besonders auf der Seite der Verwaltung in einem Verhältnis, welches der ursprünglichen Zielsetzung der Trennung des früheren Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen – nämlich der Stärkung der Beratung wesentlicher Inhalte des Umweltschutzes – nicht gerecht wird.

Deshalb beantragt die SPD Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld, die derzeit praktizierte Zuständigkeitsordnung für die Zuordnung von Tagesordnungspunkten zur Beratung in den städtischen Ausschüssen Umweltauschuss und Ausschuss für Planen und Bauen auszusetzen. Die Zuständigkeitsordnung soll mit dem Ziel der Vermeidung von Doppelberatungen in den beiden o.g. Ausschüssen überarbeitet werden. Bis zur Verabschiedung einer überarbeiteten Zuständigkeitsordnung unter den o.g. Zielsetzungen erfolgt der Vorschlag zur fachlichen Zuordnung der Tagesordnungspunkte durch die Verwaltung an die / den Ausschussvorsitzende/n unter der Prämisse, in weitestmöglichem Umfang die parallele Beratung von Tagesordnungspunkten zu vermeiden.

Hier ist der ganze Antrag zu Finden.

 
 

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