21.01.2020 in Bundespolitik

Ab 1. Januar 2020 gilt:

 

19.01.2020 in Ratsfraktion

Stoffentrale

 

10.01.2020 in Ratsfraktion

Einzelhandel-und Mobilitätskonzept

 

21.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

SPD: Kreisumlage muss weiter sinken

 

Im Rahmen ihrer diesjährigen Haushaltsklausur hat sich die SPD-Kreistagsfraktion intensiv mit dem Kreishaushalt 2020 sowie die Stellungnahme der Städte- und Gemeinden befasst. Hierbei wurde neben Einzelanträgen (u.a. Abschaffung der Kita-Gebühren bis 49.000 Euro Brutto-Jahreseinkommen, Unterstützung Kinderschutzbund, bezahlbarem Wohnen), die aktuell in den einzelnen Ausschüssen gestellt und beraten werden, auch eine weitere Absenkung der Kreisumlage gefordert. „Wir müssen unseren Städten- und Gemeinden entgegenkommen und die Kreisumlage um weitere 2 bis 3 Mio. Euro, neben der beabsichtigten Senkung durch die Verringerung der Landschaftsumlage, senken.“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Rampe. In den vergangenen Jahren sind die Jahresabschlüsse im besser ausgefallen als bei Haushaltsaufstellung vorgesehen. Somit sehen die Sozialdemokraten im Coesfelder Kreistag die Voraussetzung gegeben die Überschüsse zu nutzen, um hier eine weitere Entlastung vorzunehmen.

20.11.2019 in Landespolitik

Paritätsgesetz

 

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