SPD Coesfeld

Frohe Ostern!

Bildbeschreibung: Rot gefärbte Eier dazu der Text "Frohe Ostern" (Fotoquelle: colourbox)

Wir wünschen ein frohes und friedliches Osterfest!

Schulsozialarbeit In Coesfeld Sicherstellen

Die SPD in Coesfeld unterstützt wir den Vorschlag der Verwaltung in Coesfeld die Finanzmittel für die Schulsozialarbeit im laufenden Jahr zu erhöhen.

 

Tarifsteigerungen haben zu Mehrkosten beim Träger der dritten Stelle für Schulsozialarbeit an Coesfelder Grundschulen gesorgt. Während die anderen beiden Stellen durch städtisches Personal besetzt sind droht dem freien Träger dadurch eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung. Die Verwaltung schlägt daher vor die nötigen Finanzmittel bereitzustellen, um die Mehrkosten aufzufangen. In diesem Jahr wären das rund 19.000 Euro. Dadurch kann die wichtige Schulsozialarbeit auch nach den berechtigten Tarifsteigerungen sichergestellt werden.

 

Gleichzeitig fordern wir aber auch eine stärkere finanzielle Unterstützung durch das Land. Das Land muss Verantwortung übernehmen um die Sozialarbeit vor Ort zu unterstützen. Die Kommunen dürfen mit den Mehrkosten nicht alleine gelassen werden.

 

Der Verwaltungsvorschlag wurde sowohl im Jugendhilfeausschuss wie auch im Ausschuss für Kultur, Schule und Sport einstimmig angenommen. Im April entscheidet abschließend der Stadtrat über den Antrag.

SPD startklar für die Europawahl

Mitglieder des Ortsvereins und Johanna Holtrup auf der Mitgliederversammlung

Der SPD-Ortsverein Coesfeld hat auf seiner Jahreshauptversammlung den Blick auf die politische Arbeit im laufenden Jahr gerichtet. Ein Schwerpunkt dabei ist die Europawahl im Juni. Auf der Versammlung stellte SPD-Europakandidatin Johanna Holtrup den Sozialdemokrat*innen in Coesfeld sich und ihre Themen für den Wahlkampf vor.

Erfahrungsberichte aus dem Bundestag zur AfD

Am Dienstag, den 27.02. hat der SPD-Ortsverein Coesfeld die SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Borken, Nadine Heselhaus, eingeladen, um über die AfD zu sprechen. Dabei wurde deutlich, dass die AfD eine Gefahr für Demokratie ist. Fest steht, alle Demokrat*innen müssen Rassismus und Rechtsextremismus entschlossen entgegentreten, ob im Bundestag auf der nächsten Demo oder beim Stammtisch!

Sitzung des Stadtrates am 22.02.2024

Themen der Sitzung des Coesfelder Stadtrates am Donnerstag waren unter anderem Windkraft, Westfleisch und die Grundsteuer. Wir konnte uns dabei jeweils mit unseren Positionen durchsetzen:

 

Veranstaltung: AfD - Normale Oppositionspartei oder Gefahr für die Demokratie?

Wir wollen einen genaueren Blick auf die AfD werfen und haben dafür am

 

27.02. um 19 Uhr
in der Kolping-Bildungsstätte Coesfeld, Tagungsraum 6
(Gerlever Weg 1, 48653 Coesfeld)

 

die SPD-Bundestagsabgeordnete Nadine Heselhaus zu Gast.

Nadine Heselhaus wird aus erster Hand aus dem Bundestag berichten können und ihre Erfahrungen mit der AfD bei der Arbeit im Bundestag mit uns teilen.

Unbebaute Grundstücke besser nutzen

Ab dem 01.01.2025  können Gemeinden für baureife, aber unbebaute Grundstücke einen höheren Hebesatz festlegen, wenn auf diesen keine Bebauung erfolgt (Grundsteuer C). Die SPD-Fraktion in Coesfeld stellt mit den Fraktionen von Bündnis90/ Die Grünen, Pro Coesfeld und Aktiv für Coesfeld den gemeinsamen  Antrag die Einführung dieser Grundsteuer C für Coesfeld zu prüfen. Der neue Hebesatz dient dabei als Steuerungselement, um die Bebauung von bisher ungenutzten aber baureifen Grundstücken zu attraktiver zu machen. So kann in Coesfeld die Nachverdichtung und Innenentwicklung vorangetrieben werden. Das heißt, bereits erschlossene Flächen in der Stadt werden besser genutzt und Baulücken geschlossen. So lassen sich ohne die Ausweisung neuer Wohngebiete unkompliziert neue Grundstücke für beispielsweise Wohnbebauung oder den Gemeindebedarf aktivieren.

Potentiale Für Windenergie in Coesfeld nutzen

Das Baugesetzbuch sieht einen Abstand von Windenergieanlage und Wohngebäuden von mindestens der zweifachen Höhe der Windenergieanlage vor.

Die Coesfelder SPD lehnt eine davon abweichenden Regelung in Coesfeld mit einem größeren Mindestabstand ab. Denn durch einen größeren Abstand gingen potentielle Windkraftstandorte verloren. Zwar gibt es in Coesfeld schon viele Windenergieanlagen. Allerdings können wir uns auf diesen Erfolg nicht ausruhen.

Für die Energiewende brauchen wir insgesamt deutlich mehr Windenergieanlagen auf allen Flächen, auf den es möglich ist.

Coesfeld sollte daher seine Flächen-Potentiale für diese Energieform der Zukunft nutzen. So produzieren wir nicht nur selbst unseren Strom, sondern bringen die Energiewende auch überregional voran, mit sauberer und sicherer Energie aus Coesfeld.

Coesfeld gemeinsam gegen Rechts

Für uns Sozialdemokrat*innen gehört der Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und gegen Rechtsextremismus und Rassismus zur Grundüberzeugung. Daher waren wir gestern in Coesfeld auf dem Marktplatz, um zu zeigen, dass die Angriffe rechter Parteien auf Menschenwürde und Demokratie nicht unbeantwortet bleiben. Unsere Solidarität und Unterstützung gilt all jenen, die Anfeindungen von rechts ausgesetzt sind und sich in Deutschland, aufgrund rassistischer Deportationspläne rechtsextremer Kreise, bedroht fühlen.

SPD bereitet sich auf Kommunalwahl vor

Mitglieder des SPD-Ortsverein Coesfeld auf ihrer Klausurtagung

Im Herbst 2025 stehen in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen an. Die SPD Coesfeld hat auf ihrer Klausurtagung die ersten Vorbereitungen für die Wahlen getroffen. Dabei haben die Sozialdemokrat*innen unter anderem über die kommunalpolitischen Themenschwerpunkte diskutiert.

Nächste Termine

15.07.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Sommertreffen von Fraktion und Vorstand
-Ort wird noch bekanntgegeben-

29.07.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Sommertreffen von Fraktion und Vorstand
-Ort wird noch bekanntgegeben-

12.08.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Sommertreffen von Fraktion und Vorstand
-Ort wird noch bekanntgegeben-

Alle Termine