Die SPD Fraktion erkennt an, dass die angespannte Haushaltssituation der Stadt Coesfeld sowohl Einsparungen in den Ausgaben als auch Erhöhung von Einnahmen erfordert.
Da jedoch der Forderung der SPD, keine Erhöhung der Kindergartenbeiträge und keine Einsparungen in der Kinder- und Jugendarbeit und beim Thema Bildung vorzunehmen, nicht entsprochen worden ist, wird die SPD Fraktion gegen den Haushalt stimmen. Die Familien tragen nun die Hauptlast der Haushaltskonsolidierung. Damit ist der Haushalt in der Form, wie er am 31.03.2011 vorgelegt wird, weder nachhaltig und sozial gerecht noch werden die richtigen Schwerpunkte gesetzt.
„Die SPD ist der Ansicht, dass den Räten die Aufgabe zukommt, strategische und Weichen stellende Entscheidungen zum Wohle der Stadt zu treffen und sich nicht in Detailfragen zu verlieren. Leider sind die anderen Fraktionen ihrer eigentlichen Funktion nicht gefolgt, sondern viele der Ratsvertreter waren der Meinung, das laufende Geschäft der Verwaltung besser bewältigen zu können und diskutierten monatelang lieber hysterisch über 50 € mehr oder weniger Zuwendung an solvente Vereine und Verbände.“ erläutert der Fraktionsvorsitzende Ralf Nielsen die Entscheidung der Fraktion.
Die SPD Ratsvertreter stellen sich am 19.03.2011 von 10:00 -13:00 Uhr der Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern an einem Informationsstand in der Letter Straße.