SPD Coesfeld

SPD Vorstand diskutiert Vergnügungssteuer

Veröffentlicht am 10.08.2007 in Ortsverein

Der SPD Ortsvereinsvorstand befasste sich sehr intensiv und auch kontrovers mit der aktuellen Diskussion der städtischen Steuer auf Spielautomaten. Anlass ist die Vorlage der Stadtverwaltung zur Neuordnung und Anhebung des Steuersatzes. Einhellig wurde aber festgestellt, daß die Rücknahme der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen richtig ist.

"Wir haben das Anliegen der Betreiber der Tanzlokale aktiv unterstützt," so Fraktionssprecher Ralf Nielsen. Wie sollen bzw. dürfen in Coesfeld demnächst die Spielautomaten besteuert werden und in welcher Höhe? "An dieser Frage gingen die Meinungen auseinander und es wurde schnell klar dass jeder eine andere Vorstellung von Spielautomaten und auch den Aufstellungsorten hatte," erläutert SPD Vorsitzender Hermann-Josef Vogt. "Es besteht noch Klärungs- und Diskussionsbedarf." Der Vorstand unterstützt die Auffassung der Fraktion vor einer endgültigen Entscheidung über die Satzungsänderung, diese mit den Satzungen der Nachbarstädte zu vergleichen. Nichts desto trotz werden weitere Fragestellungen zur Spielsucht oder ob die Steuer in der geplanten Höhe dazu führt, dass die betroffenen Betriebe in existenzielle wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, zu klären sein. Hermann-Josef Vogt: "In keinem Falle darf eine solche Steuererhöhung die Zerstörung von Arbeitsplätzen zur Folge haben."
Ein weiterer Schwerpunkt der Vorstandssitzung war die Vorbereitung des Landes- und des Unterbezirksparteitages wobei vorrangig der Themenschwerpunkt Bildungspolitik beleuchtet wurde.

 

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