SPD Coesfeld

Symbolbild Rathaus

Gestern hatte der Stadtrat seine letzte Sitzung vor der "Sommerpause". Neben einigen Entscheidungen, etwa zu unserem Antrag zum Integrationskonzept, standen auch Berichte von Stadtkämmerei und Stadtwerke auf der Tagesordnung.

SPD Antrag erfolgreich - Coesfeld bekommt Integrationskonzept

Wir freuen uns, dass der Rat gestern unseren Antrag zur Erstellung eines Integrationskonzeptes zugestimmt hat. Nun ist die Verwaltung damit beauftragt ein zusammenhängendes Konzept zur besseren Koordinierung der Integrationsarbeit der verschiedenen Akteure in Coesfeld zu erstellen.

Gut aufgestellt bei Erneuerbaren Energien

In der Ratssitzung hat auch die EMERGY als Führungs- und Servicegesellschaft der Stadtwerke Coesfeld und Stadtwerke Borken ihren Geschäftsbericht vorgestellt. Wieder einmal hat sich gezeigt, dass Coesfeld hervorragend im Bereich Erneuerbare Energien aufgestellt ist. Weitere Investitionen in die Coesfelder Energieinfrastruktur sind in Planung oder schon in der Umsetzung. Damit sind wir als Stadt sehr gut aufgestellt und können deutlich von der Erzeugung Erneuerbarer Energien profitieren.

Licht uns Schatten bei Finanzlage

Weniger schön ist der Blick auf die Stadtfinanzen. Die Kämmerei hat in der Ratssitzung den Jahresabschluss 2025 vorgestellt. Erstmals seit Jahren wird dort ein Defizit stehen. Die gute Nachricht ist, dass das Defizit aufgrund der guten Gewerbesteuereinnahmen deutlich kleiner ausfällt als geplant. In den kommenden Jahren wird aber mit weiteren Defiziten gerechnet. 

Bund und Land in der Pflicht - Strukturelle Finanzreform notwendig

Problem ist die mangelnde Unterstützung von Bund und Land bei den steigenden Sozialausgaben. Diese können wir als Stadt kaum beeinflussen aber müssen die immer höheren Kosten tragen.

Gleichzeitig tragen wir als Stadt massive Investitionskosten etwa in moderne Schulen. Damit lösen wir den Investitionsstau der vergangenen Jahre auf. Gleichzeitig belasten die Kosten den städtischen Haushalt.

Coesfeld steht mit den Problem der kommunalen Unterfinanzierung nicht allein da. Fast alle Kommunen haben damit zu kämpfen. Größtenteils ist die Situation noch deutlich angespannter als in Coesfeld. Unsere Bürgermeisterin Eliza Diekmann-Cloppenburg machte deutlich, dass nur durch grundsätzliche Strukturänderungen auf Bundes- und Landesebene das Problem gelöst werden kann. Die bisherigen Maßnahmen reichen bei weitem nicht aus. Dieser Einschätzung schließen wir als SPD uns an.