Symbolbild (pixabay)In der vergangenen Woche war die Erweiterung des Coesfelder Klimaschutzfond Thema in der Sitzung des Umweltausschusses. Die SPD hat sich in der Diskussion für eine gezielte und sozial gerechte Förderung eingesetzt. Ergebnis der Sitzung war, dass nun zusätzlich Klappräder mit bis zu 50 % der Kosten sowie Stecker-Solar-Geräte mit bis zu 90 % der Kosten für Menschen mit geringen Einkommen gefördert werden. Zudem wurde auf Antrag der SPD die maximale Fördersumme für Gruppen auf 1.000 Euro verdoppelt.
Zu größeren Diskussionen kam es bei der Frage, ob auch Lastenräder durch den Klimaschutzfond gefördert werden sollen. Die SPD ist der Meinung, dass eine solche Förderung nicht sinnvoll umzusetzen ist. Da Lastenräder in der Regel mehrere tausend Euro kosten wären sie auch weiterhin bei anteiliger Förderung durch den Klimaschutzfond sehr teuer. Das heißt, hauptsächlich Bürger*innen, die sich mit hoher Wahrscheinlichkeit auch ohne Förderung eine Lastenrad leisten können, würden von dem Geld aus dem Klimaschutzfond profitieren. Ein solcher reiner Mitnahmeeffekt von Fördergeldern widerspricht allerdings dem Sinn des Fonds und ist nicht sozial gerecht. Die Fördergelder können daher aus Sicht der SPD effektiver für andere Projekte verwendet werden.
Hintergrund der Erweiterung des Klimaschutzfond 2023 ist die bisher geringe Resonanz. Von bereitgestellten 50.000 Euro, die dieses Jahr schwerpunktmäßig zur Klimafolgenanpassung und Begrünung der Stadt eingesetzt werden sollten, wurden bisher nur 8.500 Euro abgerufen. Daher wurde im Umweltausschuss die Ausweitung der Fördergegenstände beschlossen.
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