Frohes neues Jahr!
Frohes neues Jahr!
In 2022 gibt es einige konkrete Fortschritte, wie etwa mehr Geld für Auszubildende
, mehr Geld für den persönlichen Schulbedarf
, sowie das Verbot von Plastiktüten
und der Tötung von Küken
.
Johannes Waldmann hat diese und viele weitere Fortschritte in einem Blogartikel zusammengefasst ► Das ändert sich in 2022
SPD-Coesfeld setzt auf Fachexpertise
Unverständnis über CDU-Vorschlag zur Beschaffung von Lüftern für ausreichend belüftbare Räume.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen – unter Leitung von Frau Ministerin Ina Scharrenbach, CDU – hat im August des Jahres 2021 die „Richtlinie zur Förderung von Ausgaben zur Verbesserung des Infektionsschutzes durch technische Maßnahmen in Einrichtungen“ (MBl. NRW. Ausgabe 2021 Nr. 26 vom 8.9.2021 Seite 685 bis 714 | RECHT.NRW.DE ) veröffentlicht.
Drei kurze Feststellungen zur CDU-Politik in Coesfeld
In den vergangenen Jahren hat die CDU die Haushaltspläne unter dem damaligen Bürgermeister Öhmann immer in den höchsten Tönen gelobt. Nachdem letztes Jahr eine neue Bürgermeisterin gewählt wurde sind plötzlich ganz andere Töne von der CDU zu hören. Statt konstruktiver Mitarbeit am Haushalt wird nun ein Haushalt abgelehnt, dessen Zahlenwerk längst genau so geplant und durch eigene Beschlüsse (z.B. die Sanierung des Schulzentrums) definiert ist. Die CDU stimmte außerdem im Stellenplan gegen die tariflich bedingte Gehaltserhöhungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt. Des Weiteren sprach sich die CDU gegen die Besetzung von notwendigen Stellen bei der Feuerwehr, obwohl Organisationsuntersuchungen den Bedarf festgestellt hatten.
►Warum wir als SPD den Haushalt 2022 zugestimmt ist hier nachzulesen.
SPD tauscht sich mit Westfleisch-Anlieger*innen aus
Gestern haben wir zu unserer Fraktionssitzung eine Gruppe von Anwohner*innen, die in der Nähe des Schlachthofes von Westfleisch wohnen, eingeladen. Dabei ging es um die Sorgen und Bedenken der Anlieger*innen bezüglich der geplanten Erweiterung des Schlachthofes. Die Erweiterung ist im Rahmen eines Bebauungsplans der vom Stadtrat aufgestellt wird, Gegenstand der Coesfelder Kommunalpolitik. Für uns ist der Austausch mit den Betroffenen sehr wichtig, um die verschiedenen Bedenken und Interessen in unsere Entscheidungsfindung und Abwägungen einfließen zu lassen.
Sprachkursangebote verbessern!
Heute wurde im Fachausschuss für Angelegenheiten der Weiterbildung berichtet, dass die Nachfrage nach Sprachkursen für Migrant*innen an der Volkshochschule rückläufig ist. Wir fordern ein verbessertes Angebot an Sprachkursen, das aktiver die Zielgruppe anspricht und bedarfsgerecht auch Kurse am Abend beinhaltet.
Kurze Beine, kurze Wege!
Im heutigen Ausschuss für Kultur, Schule und Sport ging es um den Schulentwicklungsplan in Coesfeld. Dabei bereitete uns als SPD die geplante Begrenzung der Ludgerischule auf 2,5-Züge Probleme. Bei einer solchen Begrenzung könnten vermutlich nicht alle Kinder, die in der Nähe der Schule wohnen, die Schule auch besuchen. Sie müssten an andere, weiter entfernte, Schulstandorte wechseln. Wir sehen es als Aufgabe der Verwaltung die Schulen räumlich entsprechend so zu planen und auszustatten, wie es erforderlich ist, damit möglichst alle Kinder eine wohnortnahe Grundschule besuchen können.
SPD für Erhalt des Puppen- und Spielzeugmuseums
Auf der vergangenen Sitzung des Ausschussesfür Kultur, Schule und Sport wurde eine Übernahme des Puppen- und Spielzeugmuseums in eine städtische Trägerschaft von der Mehrheit der Mitglieder abgelehnt, die damit einen entsprechenden Antrag der Verwaltung folgten. Nur die SPD-Fraktion stimmte geschlossen gegen den Verwaltungsvorschlag und damit für eine Übernahme des Museums.
Wahlparty
Die SPD ist erstmals seit langem wieder stärkste Kraft im Bund. Olaf Scholz hat jetzt den Auftrag zur Regierungsbildung.
Auch in Coesfeld konnten wir unser Ergebnis deutlich steigern. Wir liegen mit unserem Ergebnis über den SPD Bundestrend und konnten deutlich zur CDU aufschließen. Diese Erfolge konnten wir gestern Abend gemeinsam feiern.
Leider hat es für unseren Bundestagskandidaten Johannes Waldmann nicht ganz für ein Mandat gereicht. Wir bedanken uns bei Johannes für seinen engagierten Wahlkampf in Coesfeld und im ganzen Wahlkreis.
