SPD: Förderschulverbund zum Erfolg führen
"Wir setzen uns dafür ein, dass der Start des neuen Förderschulverbunds zu einem Erfolg wird! Der Kreis als voraussichtlicher Schulträger ist hier in der Verantwortung", so Carsten Rampe, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Der neue Förderschulverbund 'Lernen' wird mit den beiden Teilstandorten in Dülmen und Coesfeld voraussichtlich zum Schuljahr 2015/16 in der Trägerschaft des Kreises neue Kinder aufnehmen. Im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen wird die SPD-Fraktion deshalb eine ausreichende Bereitstellung zusätzlicher Mittel für den Start der Schule beantragen.
"Die Gründung eines Schulverbundes erfordert oft zusätzliche Anstrengungen", erklärt Johannes Waldmann, Kreistagsabgeordneter aus Ascheberg. "Für einen erfolgreichen Schulstart müssen wir deshalb für die entsprechende Unterstützung sorgen und die nötigen Mittel bereitstellen." Waldmann betont, dass die von vornherein für den Schulverbund geworben habe, da dies der beste Weg für die Schülerinnen und Schüler sowie ihre Eltern sei. "Das bedeutet aber auch, dass der Kreis hier im Sinne aller Beteiligten etwas tiefer in die Tasche greifen muss, um die sich zusätzlich ergebenden Bedarfe zu decken", so Waldmann.
SPD beantragt Demographiebeauftragten für den Kreis
Wie können wir im Kreis Coesfeld den Bedürfnissen aller Generationen gerecht werden, wenn sich die Altersstruktur unserer Gesellschaft mit großer Geschwindigkeit ändert? Diese Frage haben die Mitglieder der SPD-Fraktion im Kreistag im Rahmen ihrer Beratungen zum Kreishaushalt 2015 im Detail diskutiert. „Es leben immer wenige junge Menschen im Kreis, gleichzeitig steigt der Anteil Älterer“, weiß Carsten Rampe, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Dieser demographische Wandel beeinflusst eigentlich alle Politikfelder: Die Sozialpolitik, die Infrastrukturpolitik, den ÖPNV, und vieles mehr.“ Die SPD-Fraktion will deshalb im Rahmen der Haushaltsberatungen einen Demographiebeauftragten für den Kreis beantragen.
„In vielen Städten und Gemeinden im Kreis gibt es bereits Initiativen, die sich mit dem Wandel der Bevölkerungsstruktur beschäftigen“, so Rampe. „Auf Kreisebene könnten wir mit einer solchen Stelle eigene Initiativen starten, aber vor allem auch Ideen bündeln, kommunizieren und für eine gute Vernetzung sorgen.“ Schließlich finde der demographische Wandel nicht nur in einzelnen Regionen statt, sondern sei umfassend im ganzen Kreis zu spüren. „Wir sehen hier großen Handlungsbedarf, um uns für die Zukunft besser aufzustellen. Gleichzeitig haben wir im Kreis Coesfeld gemeinsam das Potential, viel zu bewegen! Mit der Einstellung eines Fachmannes oder einer Fachfrau, die sich quasi rund um die Uhr mit diesem Thema beschäftigen kann, könnten wir hier einen wichtigen Schritt machen.“
Kreishaushalt 2015: SPD sieht noch viel Diskussionsbedarf
Der Kreishaushalt für das nächste Jahr stand im Mittelpunkt der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion am vergangenen Wochenende. Die 13 gewählten Abgeordneten plus sachkundige Bürger diskutierten das Zahlenwerk im Detail. Carsten Rampe, Vorsitzender der SPD-Fraktion, konnte nach der Klausur vermelden, dass er zwar Fortschritte sehe, dass es gleichzeitig aber auch noch viele Punkte gebe, die im Einzelnen in den Ausschüssen debattiert werden müssen. „Wir sind zufrieden damit, dass es keine Erhöhung der Kreisumlage gibt. Und endlich ist der Landrat auch auf SPD-Linie eingeschwenkt und hat nicht nur die Prozentzahl belassen. Dieses Mal wird der reale Betrag der Kreisumlage nicht erhöht, die Städte und Gemeinden im Kreis müssen also insgesamt wirklich nicht mehr zahlen, auch wenn sich die eigenen wirtschaftlichen Bedingungen verbessert haben“, so Rampe. Diese Forderung hatte die SPD schon vor Jahren aufgestellt, stattdessen hatte der Kreis aber immer mehr Geld als aus Sicht der SPD nötig aus den kreisangehörigen Kommunen abgezogen. Rampe: „Geld, das dann in den lokalen Haushalten fehlte. Gut, dass es jetzt anders läuft!“
Kritik gab es allerdings bei den Sozialdemokraten an der deutlichen Erhöhung der Jugendamtsumlage. Die Städte und Gemeinde im Kreis, die keine eigenen Jugendämter unterhalten, sollen 6,6% mehr an den Kreis zahlen. Das empfindet Rampe als deutlich zu hoch, zumal die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister darum gebeten hatten, im Sinne der Finanzen ihrer Kommunen lieber nötigenfalls nachzuzahlen. „Wir können die Sicht der Bürgermeister gut verstehen, gleichzeitig ist klar, dass eine Erhöhung der Jugendamtsumlage wohl unumgänglich ist. Die SPD plädiert deshalb für eine deutlich moderatere Erhöhung, um so einen Kompromiss zwischen dem Kreis und seinen Kommunen zu finden. 3,3% sollten zunächst ausreichen. Die Erfahrung zeigt zudem, dass im Kreishaushalt gerne mal etwas Luft eingeplant wird, insofern erscheint eine Erhöhung um die Hälfte des geplanten Satzes durchaus logisch. Und am Ende wird ohnehin spitz abgerechnet“, betont Rampe. Für die Ausschüsse kündigten die Sozialdemokraten weitere Änderungsvorschläge für den Haushalt an.
Flüchtlingshilfe Coesfeld im Gespräch mit der SPD
Die SPD Coesfeld hatte auf der letzten Vorstandssitzung Vertreter der Flüchtlingshilfe Coesfeld zu Gast. Gerburg Schwering und Willi Dünker berichteten über die wohnliche Situation der Flüchtlinge in den verschiedenen Unterkünften in Coesfeld und wiesen darauf hin, dass im nächsten Jahr ca. 40 Plätze zu wenig zur Verfügung stehen und hier dringender Handlungsbedarf besteht. Sie nehmen die neuen Flüchtlinge in Empfang und begleiten diese fast 3 Tage damit alle wichtigen Behördentermine im Sinne der Menschen gelöst werden.
Förderschulverbund: CDU verschläft ein halbes Jahr
Bereits im vergangenen März hat die SPD-Kreistagsfraktion einen kreisweiten Förderschulverbund mit dem Förderschwerpunkt "Lernen" in einem Antrag gefordert. "Wir begrüßen die aktuellen Äußerungen aus der Bürgermeisterrunde. Ein Förderschulverbund ist dringend erforderlich und hätte bereits im März auf den Weg gebracht werden können", so der Fraktionsvorsitzende Carsten Rampe.
Der SPD Antrag sieht die Schaffung einer gemeinsamen Förderschule "Lernen" in der Trägerschaft des Kreises vor. Die bisherigen Förderschulen in Dülmen und Coesfeld könnten dann als Teilstandorte weitergeführt werden.
"Der Landrat und die CDU-Mehrheitsfraktion hat die Entwicklung komplett verschlafen und muss jetzt von den eigenen Bürgermeistern angetrieben werden. Von einem zukünftigen Landrat erwarten wir in wichtigen Zukunftsfragen mehr eigene Initiativen. So hätte bereits Anfang des Jahres ein entsprechender Prozess in Gang gesetzt werden müssen", so Rampe weiter.
Das bisherige Abwarten der CDU hat für viel Verunsicherung bei Eltern, Kindern und Lehrern gesorgt.
SPD Urgestein Paul Lanfer zum 90. gratuliert
Zusammen mit dem Coesfelder Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel und
dem Generalsekretär der NRW SPD André Stinka gratulierte der Coesfelder SPD Vorsitzende Hermann-Josef Vogt dem SPD Urgestein Paul Lanfer zum 90. Geburtstag und zu seiner 55 jährigen SPD Mitgliedschaft. Gesundheit und Frohsinn wurde dem Jubilar von allen recht herzlich gewünscht.
Ein Tag bei der Coesfelder Tafel – Ulrich Hampel packt an
Um es vorweg zu sagen: „Es war ein anstrengender Tag und ich habe viel gelernt“, so der SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel nach einem Tag bei der Tafel Coesfeld e. V.. Dienstagmorgen früh um 8 Uhr begann der Dienst des Abgeordneten mit dem Einsammeln von Lebensmitteln. Mit dem erfahrenen Team der Tafel wurden unzählige Geschäfte in Coesfeld und den umliegenden Gemeinden angefahren, um die bereitgestellten Lebensmittel abzuholen. Nach der Rückkehr ging es dann ab mittags weiter mit dem Sortieren und Putzen von Gemüse, Obst und vieler anderer Lebensmittel.
