Windenergie – Treffen der Gesellschaften bei der SPD-Fraktion
Ausschließlich das Thema „Windenergie in Coesfeld“ bestimmte die erste Sitzung der SPD-Fraktion des Coesfelder Rates nach der Sommerpause.
Ursprünglich sollte der Rat ja bereits in seiner Sitzung im Juli Entscheidungen über eine Tabuflächenanalyse treffen, die wesentliche Grundlage für die Suche nach Gebieten sein soll, welche sich in und um Coesfeld für die Stromgewinnung aus Windkraftanlagen eignen.
Diese Entscheidung wurde durch den Rat vertagt. Im Mittelpunkt der kontroversen Diskussion standen und stehen – angeregt durch Eingaben von Anwohnern des Suchgebietes I Goxel/Klye - insbesondere die Möglichkeiten der Stadt zur Regelung Mindestabstandes von Windkraftanlagen zu Wohnhäusern.
Öffentlicher Raum braucht Kunst und Kultur
Die Coesfelder SPD hat sich mit Kunst und Kultur im öffentlichen Raum beschäftigt und sich die vielfältigen Kunstwerke in der Stadt angesehen. „Kunst und Kultur im öffentlichen Raum bewegt die Menschen, regt zu Fragen und zur Kritik an, aber auch zum Staunen, “ so Hermann-Josef Vogt, der Sprecher im Kulturausschuss.
Delegierte der Kreis-SPD stimmen Koalitionsvertrag zu
„Der Koalitionsvertrag ist eine konsequente Fortführung der erfolgreichen Politik von Hannelore Kraft der letzten 20 Monate, deshalb war unsere Zustimmung nur konsequent“, so die Delegierten des Kreises Coesfeld auf dem Landesparteitag der SPD in Hagen. „Die Wahlversprechen 2010 sind trotz Minderheitsregierung umgesetzt worden“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Mitverhandler am Koalitionsvertrag, André Stinka, und nannte hier nur beispielhaft die Abschaffung der Studiengebühren oder die Beitragsfreiheit für das 3. Kindergartenjahr. Jan Peter Klingelhöfer, der als Kreisjusovorsitzender erstmalig einem Regierungsvertrag zustimmen durfte, lobte besonders die Aspekte des Koalitionsvertrags, die für den Bereich ländliche Räume entscheidend sind, u.a. Demographische Entwicklung oder auch Versorgung in "Pantoffelnähe".
Vielen Dank!
Liebe Wählerinnen
liebe Wähler,
vielen Dank für Ihre Unterstützung bei der Landtagswahl 2012. Sie haben es ermöglicht, dass Hannelore Kraft ihre Politik mit dem "Herzen für NRW" weiterführen kann.
Jetzt geht es darum, dem Vertrauen, das Sie in die SPD gesetzt haben, gerecht zu werden. Das ist eine große Verantwortung. Dem stellt sich die NRWSPD gerne.
Ein riesengroßes DANKE SCHÖN!
Viele Grüße
Marc Jaziorski
Landtagskandidat
Wahlkreis 79
SPD Coesfeld mit Kraft in Borken
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Zum Wahlkampfendspurt haben der Vorsitzende Herrmann-Josef Vogt und der SPD-Landtagskandidaten Marc Jaziorski den SPD Ortsverein in Coesfeld aufgerufen. Und der Start dieses Endspurts begann an diesem Montag.
SPD-Unterbezirk Coesfeld in Klausur
Guter Lohn für Gute Arbeit!“ Unter diesem Motto stand ein Wortbeitrag des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Rainer Schmeltzer, der jetzt auf der Klausurtagung des SPD-Unterbezirks Coesfeld zu Gast war und über das neue Tariftreue - und Vergabegesetz der rot-grünen Landesregierung berichtete, das im Dezember 2011 verabschiedet worden ist. Ziel dieser gesetzlichen Grundlage ist es, dass bei öffentlichen Ausschreibungen nur Unternehmen zum Zuge kommen, die fair mit Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern umgehen.“ Fair heißt“, so André Stinka SPD-MdL, „das nun nicht mehr nur das billigste Angebot den Zuschlag bei öffentlichen Aufträgen erhält, sondern Unternehmen die vergabespezifische Mindestlöhne zahlen.“ Gleichzeitig und das fand auch breite Zustimmung bei den Sozialdemokraten, werden Leiharbeiter den regulär Beschäftigten gleichgestellt. Den versammelten SPD Kommunalpolitikern verdeutlichten Schmeltzer und Stinka, das auch die Frage des evtl. Kostenausgleichs für evtl. Kontrollen an die Gemeinden im Gesetz festgelegt ist. „Wenn wir eine Leistung erwarten wird die auch bezahlt“, so Rainer Schmeltzer. „ Wir reden nicht nur sonntags über faire Arbeitsbedingungen wie Frau Merkel, sondern wir handeln im Land konkret“, stellte Stinka abschließend fest.
SPD will klare Regelungen für die Intensivtierhaltung
Wenn in den kommenden Monaten eine Novelle des Baugesetzbuches auf Bundesebene diskutiert wird, mahnt André Stinka, Vorsitzender der SPD im Kreis Coesfeld, mehr Kompetenzen für die Kommunen an. Insbesondere will der Sozialdemokrat bessere Möglichkeiten zur Steuerung, Planung und Entscheidung, wenn es um die Intensivtierhaltung in landwirtschaftlichen Betrieben geht. "Die Ansiedlung und der Bau von z.B. großen Biogasanlagen oder gewerblichen Intensivtierhaltungen wie z.B. bei Hähnchenmastanlagen müssen lokal gesteuert werden", findet Stinka. "Diese Anlagen haben einen so großen Einfluss auf die Lebensqualität vor Ort, dass auch dort die entsprechenden Entscheidungen gefällt werden müssen."
