Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
Bundespräsident Steinmeier empfängt Ralf Nielsen in Berlin
Die Körber-Stiftung und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier laden Anfang April ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder aus ganz Deutschland zu einer zweitägigen Veranstaltung nach Berlin ein. Auch Ralf Nielsen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld, nimmt an diesem Erfahrungsaustausch teil, der das Engagement der kommunalen Mandatsträgerinnen und -träger würdigt und ihre Bedeutung für die lokale Demokratie in den Mittelpunkt stellt. Neben einer Fachkonferenz erwartet die Teilnehmenden ein Empfang im Schloss Bellevue durch den Bundespräsidenten.
Neuausrichtung der SEG: Ein Schritt in die Zukunft für Coesfeld
Coesfeld bekommt endlich eine Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) die wieder aktiv Bodenpolitik betreiben kann. Der Stadtrat hat am 12. Februar den Weg für eine Neuaufstellung der SEG frei gemacht. Die SPD begrüßt diesen Schritt ausdrücklich. Damit wird etwa die öffentliche Unterstützung bei der Schaffung von bezahlbarer Wohnraum in Coesfeld deutlich einfacher. Außerdem kann die SEG dabei helfen unsere (Innen)Stadt für die Zukunft weiterzentwickeln.
Für einen gerechteren Klimaschutzfonds
Der Umweltausschuss in Coesfeld hat beschlossen, den Klimaschutzfonds sozial gerechter zu gestalten. Der erfolgreiche SPD-Antrag sorgt dafür, dass Personen mit geringem Einkommen von höheren Förderquoten profitieren können. Künftig profitieren Personen mit geringen Einkommen von höheren Förderquoten für Klappräder, Fahrradanhänger sowie einer Bezuschussung des Deutschlandtickets und energieeffizienter Kühlgeräte.
Mehrheit lehnt im Umweltausschuss lehnt SPD-Antrag zur Schwammstadt ab
Die SPD möchten, dass künftig das Prinzip einer Schwammstadt bei der Aufstellung von Bebauungsplänen in Coesfeld berücksichtigt wird. Nun fand aber der SPD-Antrag bei der Vorbereitung im Umweltausschuss allerdings keine Mehrheit. Nur die Grünen und die SPD stimmten für den Antrag. Die endgültige Entscheidung trifft der Stadtrat am 12.02.
Coesfelds Weg zur Klimaneutralität - Wärmeplanung abgeschlossen
Die Wärmeplanung für Coesfeld ist fertiggestellt. Der Stadtrat wird sie vsl. am 12.02.2025 beschließen. Die Wärmeplanung zeigt mit welcher Wärmeversorgung welcher Teil der Stadt in Zukunft rechnen kann. Die Wärmeplanung allein stellt aber keinen verbindlichen Ausbauplan dar und löst keine Austauschfirsten für Heizungen aus.
Wochenrückblick der Fraktion: Jahresüberschuss, Integration und bezahlbares Wohnen
In dieser Woche haben die Ausschüsse der Stadt einige wichtige Beschlüsse gefasst, bevor nächste Woche die Ratssitzung anstehtIn dieser Woche haben die Ausschüsse der Stadt einige wichtige Beschlüsse gefasst, bevor nächste Woche die Ratssitzung ansteht. Mit einem Jahresüberschuss kann die Stadt in den nächsten Jahren Investitionen finanzieren. Außerdem hat die SPD sich für eine finanzielle Unterstützung der Flüchtlingsinitative und bezahlbaren Wohnraum eingesetzt.
