Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
Notfall-Schildersystem kommt auf Initiative der SPD!
Im Februar hatten wir den Antrag gestellt den Aufbau eines Notfall-Schildersystems an Sitz- und Ruhebänken in Coesfeld zu prüfen, damit bei Notfällen jeglicher Art den Leitstellen mit Hilfe der Kennzeichnung ein genauer Standort für eine schnelle Hilfeleistung übermittelt werden kann. Gestern hat der Haupt- und Finanzausschuss nun die Einführung eines Notfall-Schildersystem im Außenbereich des Stadtgebiets Coesfeld beschlossen.
SPD begrüßt Initiative zur klimagerechten Bauleitplanung
Für besseren Klimaschutz und Klimafolgenanpassung sollen in Coesfeld verbindliche Leitlinien für eine klimagerechte Bauleitplanung entwickelt werden. Das heißt es werden einheitliche Kriterien und Standards beispielsweise für Dachbegrünung oder Solaranlagen entwickelt, die dann Teil künftiger Bebauungspläne werden. In einem ersten Schritt soll nun dieses Standards entwickelt werden, bevor der Stadtrat sie beschließt. Die SPD Coesfeld begrüßt diese Idee. Dadurch kann sowohl der Klimaschutz wie auch die Anpassung an die Folgen der globalen Erwärmung in verschiedenen Bereichen vorangebracht werden.
►Mehr Infos dazu gibt es in den Sitzungsvorlagen.
Kinder frisch und gesund bekocht - nicht mit der CDU.
SPD Coesfeld bedauert Entscheidung gegen AWO-Kita in Lette.
In der vergangenen Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde der Träger für eine dritte Kindertageseinrichtung in Lette bestimmt. Als Träger beworben hatten sich die Arbeiterwohlfahrt (AWO) und die DRK Kindertageseinrichtungen im Kreis Coesfeld gGmbH. Uns hat das Konzept der Arbeiterwohlfahrt überzeugt. Besonders gut gefiel uns, dass das Essen dort selbst zubereitet und gekocht werden sollte. Ein weiterer Punkt, der für die AWO sprach, ist die Trägervielfalt. Die AWO hat bisher nur eine Kita in Coesfeld, während das Deutsche Rote Kreuz mit der DRK Kinderwelt in Coesfeld gGmbH schon einige Kindertageseinrichtungen in Coesfeld betreibt.
Kulturraum im Bahnhof
In den Kommunalwahlkampf 1994 brachten wir erstmals die Idee für ein soziokulturelles Zentrum in Coesfeld ein. Nun hat die Verwaltung einen Vorschlag gemacht der dieser Idee recht nahe kommt: Im neuen Bahnhof soll ein Kulturraum angemietet werden, der von Ehrenamtlichen genutzt und betreut wird. Wir begrüßen diesen Vorschlag ausdrücklich. So kann die Kultur und das Ehrenamt in Coesfeld gestärkt und das Bahnhofsquartier weiter belebt werden.
Mehr zu den Planungen der Stadt ist hier zu finden ► SessionNet | Kulturraum Bahnhof (coesfeld.de)
SPD Antrag erfolgreich!
Unser Antrag im Stadtrat war erfolgreich: Die Bäume an den Grundstücksrändern am LIDL bleiben erhalten und das Dach des neuen Gebäudes des Discountmarkes muss eine Photovoltaik-Anlage installiert werden.
Der ganze Zeitungsbericht dazu ist in der AZ zu finden ► Rat beschließt: Bäume am Lidl bleiben (azonline.de)
Bäume erhalten
Der Lidl-Discountmarkt in Coesfeld möchte sich erweitern. Dafür muss der Bebauungsplan geändert werden. Über die Aufstellung des Bebauungsplans stimmt der Stadtrat heute ab. Wir haben dazu den Antrag eingereicht, dass die Bäume an den Grundstücksrändern erhalten bleiben, denn Bäume erfüllen im innerstädtischen Bereich wichtige Funktionen. Sie produzieren lebensnotwendigen Sauerstoff, dienen der Klimaverbesserung, sind Filter von Staub und Schadstoffen. Sie bieten Lebensraum für die unterschiedlichsten Lebewesen, beleben und gliedern das Stadtbild und dämpfen den Lärm. Außerdem sieht unser Antrag vor, dass das neuerrichtete Supermarktgebäude zwingend mit einer Solaranlage auszustatten ist.
► Der ganze Antrag ist hier zu zu finden.
Förderrichtlinien zum Klimaschutzfonds
Im Haushaltsplan 2022 wurden 30.000 Euro für Projekte zum Klimaschutz in Coesfeld, den Klimaschutzfonds bereitgestellt. Am Mittwoch hat der Umweltausschuss über die Kriterien nach denen dieses Geld für einzelne Klimaschutzprojekte vergeben werden entschieden.
Wir halten es zukünftig für sinnvoll, wenn der Fokus der Förderung auf bestimmte Klimaschutzmaßnahmen liegen würde, anstatt viele verschieden Dinge zu fördern. So könnten beispielsweise nur die Entsiegelung von Flächen und die Anpflanzung von Bäumen gefördert werden. Das würde die Förderrichtlinien vereinfachen und die Zielrichtung wäre deutlicher. Gleichzeitig könnten damit gezielt Schwerpunkte im städtischen Klimaschutzmanagement gesetzt werden.
Innenstadtstrategie
Auf der Tagesordnung der heutigen Ratssitzung steht unter anderem die neue Innenstadtstrategie für Coesfeld. Die Strategie enthält viele gute Ideen und Empfehlungen zur nachhaltigen Stärkung und Attraktivitätssteigerung der Innenstadt. Nun ist es wichtig, dass es nicht nur bei den Ideen bleibt, sondern dass sie auch umgesetzt werden. Wir schlagen vor, Fristen und Kennzahlen zu definieren, die etwa den Rückgang der Leerstände oder die durchgeführten Kulturveranstaltungen in der Innenstadt anzeigen. So können die konkreten Ergebnisse der Innenstadtstrategie sowie weiterer politischer Handlungsbedarf sichtbar werden.
Der Entwurf zur Innenstadtstrategie ist hier zu finden ►https://www.coesfeld.de/sessi.../sessionnetbi/getfile.php...
Notfall-Kennzeichnung für Sitzbänke
Viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen und auch Nachbarkommunen der Stadt Coesfeld führen bereits sogenannte „Sitzbank“-, oder „Ruhebankkataster“. Neben der schnellen Hilfe bei Notfällen kann diese Markierung der Bänke auch bei Verunreinigungen und Vandalismus als Standortangabe dienen. Wir wollen nun die Verwaltung beauftragen die Möglichkeit einer solche Kennzeichnung auch in Coesfeld zu prüfen. Deshalb haben wir einen Antrag für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gestellt.
SPD-Coesfeld setzt auf Fachexpertise
Unverständnis über CDU-Vorschlag zur Beschaffung von Lüftern für ausreichend belüftbare Räume.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen – unter Leitung von Frau Ministerin Ina Scharrenbach, CDU – hat im August des Jahres 2021 die „Richtlinie zur Förderung von Ausgaben zur Verbesserung des Infektionsschutzes durch technische Maßnahmen in Einrichtungen“ (MBl. NRW. Ausgabe 2021 Nr. 26 vom 8.9.2021 Seite 685 bis 714 | RECHT.NRW.DE ) veröffentlicht.
