30.10.2023 in Ratsfraktion

Wechsel in der SPD-Ratsfraktion - Matthis Tasler wird neues SPD-Ratsmitglied

 

Auf der vergangenen Ratssitzung am Donnerstag wurde der stellv. SPD-Ortsvereinsvorsitzende Matthis Tasler feierlich als neues Stadtratsmitglied verpflichtet. Er rückt damit für Michael Heiming nach, der nach eineinhalb Wahlperioden sein Ratsmandat zur Verfügung gestellt hat, um einen jüngeren Mitglied die Möglichkeit zur stärkeren Mitarbeit zu geben.

10.10.2023 in Ratsfraktion

Antrag für Klimaanpassung mit Baumrigolen

 

Baumrigolen halten das Wasser bei Starkregen zurück, entlasten dabei Kanalisation und geben dann das Wasser in Trockenperioden wieder an Bäume ab. Damit leisten Baumrigolen eine großen Beitrag zur Anpassung von Städten an die Folgen der globalen Erwärmung.  Daher beantragt die SPD-Ratsfraktion Coesfeld, dass Baumrigolen künftig an geeigneten Standorten bei Neuanpflanzung von Bäumen und Neuanlage von Straßen in Coesfeld genutzt werden. Der Antrag der SPD wird voraussichtlich auf der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 29. November beraten.

05.10.2023 in Ratsfraktion

SPD setzt sich für gezielte und sozial gerechte Erweiterung des Klimaschutzfond ein.

 

In der vergangenen Woche war die Erweiterung des Coesfelder Klimaschutzfond Thema in der Sitzung des Umweltausschusses. Die SPD hat sich in der Diskussion für eine gezielte und sozial gerechte Förderung eingesetzt. Ergebnis der Sitzung war, dass nun zusätzlich Klappräder mit bis zu 50 % der Kosten sowie Stecker-Solar-Geräte mit bis zu 90 % der Kosten für Menschen mit geringen Einkommen gefördert werden. Zudem wurde auf Antrag der SPD die maximale Fördersumme für Gruppen auf 1.000 Euro verdoppelt.

02.10.2023 in Ratsfraktion

Kosten für Parkraumbewirtschaftung berechnen!

 

Die Gebührenerhebung auf städtischen Parkplätzen verursacht nicht nur Einnahmen, sondern auch erhebliche Kosten. Nun hat die SPD-Ratsfraktion Coesfeld beantragt Einnahmen und Kosten dieser Parkraumbewirtschaftung gegenüberzustellen. Auf der Basis dieser Kennzahlen kann schließlich darüber entschieden werden, ob und wo künftig welche Arten der Parkraumbewirtschaftung erfolgen sollen. Der Antrag der SPD wird voraussichtlich auf der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. Oktober beraten.

21.09.2023 in Ratsfraktion

Digitale Ausstattung darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängen!

 
Symbolbild (SPD/colourbox)

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport hat die Verwaltung von der Auswertung der testweisen 1:1-Ausstattung mit digitalen Endgeräten in Coesfelder Schulen berichtet.

Die Verwaltung empfiehlt nun in Schulen, die eine 1:1-Ausstattung mit Endgeräten vorsehen, dass die Schüler*innen und Eltern selbst für Beschaffung und Betreuung verantwortlich sein sollen.

 

Wir als SPD sind der Meinung: Diese Aufgabe gehört in öffentliche Hand. Die Ausstattung darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängen!

02.06.2023 in Ratsfraktion

Unsere Positionen zum Mobilitätskonzept

 
Symbolbild (pixabay)

In den vergangenen Monaten wurde im Rahmen eines intensiven Beteiligungsprozesses ein Masterplan für die Mobilität in Coesfeld erarbeitet. Nun finden vor der endgültigen Verabschiedungen des Plans durch den Stadtrat die Diskussion in den Fachausschüsssen statt. Wir haben uns den Plan genau angesehen und sind bis auf einige wenige Punkte sehr zufrieden mit dem Ergebnis. 

11.02.2023 in Ratsfraktion

Fakten zum Mobiltätskonzept

 

Momentan wird viel über das neue Mobilitätskonzept in Coesfeld diskutiert. Hier ein paar Infos zum Konzept und die Antworten auf folgende Fragen:

  • Was ist das Mobilitätskonzept?
  • Ist das Konzept schon beschlossen?
  • Werden Autos in der Innenstadt verboten?
  • Was ist die Position der SPD?

19.10.2022 in Ratsfraktion

Doppelberatungen vermeiden!

 

Die derzeit übliche Beratung von identischen Tagsordnungspunkten im Umweltausschuss und im Ausschuss für Planen und Bauen hat sich im Sinne einer effizienten Rats- und Ausschussarbeit nicht bewährt.

Sie bindet erhebliche personelle Ressourcen sowohl auf der Seite der Ratsmitglieder, als auch besonders auf der Seite der Verwaltung in einem Verhältnis, welches der ursprünglichen Zielsetzung der Trennung des früheren Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen – nämlich der Stärkung der Beratung wesentlicher Inhalte des Umweltschutzes – nicht gerecht wird.

23.06.2022 in Ratsfraktion

DIEK-Projekte in Lette umsetzen!

 

Aktuell stehen aufgrund von Kostensteigerungen und Einsparanstrengungen viele Bauprojekte der Stadt Coesfeld zur Diskussion, darunter auch die Umgestaltung des Alten Kirchplatzes sowie die Erweiterung des Heimathauses in Lette. Die SPD macht sich dafür stark, dass diese Projekte in Lette, die im Rahmen des Dorfinnenentwicklungskonzept (DIEK) von den Bürger*innen angestoßen und mitgestaltet wurden auch wie geplant umgesetzt werden. In die Projekte wurde   viel bürgerschaftliches Engagement gesteckt, jetzt sollte die Stadt die Pläne nicht auf halben Wege umschmeißen sondern konsequent umsetzen, wie ursprünglich geplant, um Lette für die kommenden Jahrzehnte so zu gestalten wie es sich die Bürger*innen gewünscht haben.

15.06.2022 in Ratsfraktion

Notfall-Schildersystem kommt auf Initiative der SPD!

 

Im Februar hatten wir den Antrag gestellt den Aufbau eines Notfall-Schildersystems an Sitz- und Ruhebänken in Coesfeld zu prüfen, damit bei Notfällen jeglicher Art den Leitstellen mit Hilfe der Kennzeichnung ein genauer Standort für eine schnelle Hilfeleistung übermittelt werden kann. Gestern hat der Haupt- und Finanzausschuss nun die Einführung eines Notfall-Schildersystem im Außenbereich des Stadtgebiets Coesfeld beschlossen.

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