Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
Drei kurze Feststellungen zur CDU-Politik in Coesfeld
In den vergangenen Jahren hat die CDU die Haushaltspläne unter dem damaligen Bürgermeister Öhmann immer in den höchsten Tönen gelobt. Nachdem letztes Jahr eine neue Bürgermeisterin gewählt wurde sind plötzlich ganz andere Töne von der CDU zu hören. Statt konstruktiver Mitarbeit am Haushalt wird nun ein Haushalt abgelehnt, dessen Zahlenwerk längst genau so geplant und durch eigene Beschlüsse (z.B. die Sanierung des Schulzentrums) definiert ist. Die CDU stimmte außerdem im Stellenplan gegen die tariflich bedingte Gehaltserhöhungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt. Des Weiteren sprach sich die CDU gegen die Besetzung von notwendigen Stellen bei der Feuerwehr, obwohl Organisationsuntersuchungen den Bedarf festgestellt hatten.
►Warum wir als SPD den Haushalt 2022 zugestimmt ist hier nachzulesen.
SPD tauscht sich mit Westfleisch-Anlieger*innen aus
Gestern haben wir zu unserer Fraktionssitzung eine Gruppe von Anwohner*innen, die in der Nähe des Schlachthofes von Westfleisch wohnen, eingeladen. Dabei ging es um die Sorgen und Bedenken der Anlieger*innen bezüglich der geplanten Erweiterung des Schlachthofes. Die Erweiterung ist im Rahmen eines Bebauungsplans der vom Stadtrat aufgestellt wird, Gegenstand der Coesfelder Kommunalpolitik. Für uns ist der Austausch mit den Betroffenen sehr wichtig, um die verschiedenen Bedenken und Interessen in unsere Entscheidungsfindung und Abwägungen einfließen zu lassen.
Sprachkursangebote verbessern!
Heute wurde im Fachausschuss für Angelegenheiten der Weiterbildung berichtet, dass die Nachfrage nach Sprachkursen für Migrant*innen an der Volkshochschule rückläufig ist. Wir fordern ein verbessertes Angebot an Sprachkursen, das aktiver die Zielgruppe anspricht und bedarfsgerecht auch Kurse am Abend beinhaltet.
Kurze Beine, kurze Wege!
Im heutigen Ausschuss für Kultur, Schule und Sport ging es um den Schulentwicklungsplan in Coesfeld. Dabei bereitete uns als SPD die geplante Begrenzung der Ludgerischule auf 2,5-Züge Probleme. Bei einer solchen Begrenzung könnten vermutlich nicht alle Kinder, die in der Nähe der Schule wohnen, die Schule auch besuchen. Sie müssten an andere, weiter entfernte, Schulstandorte wechseln. Wir sehen es als Aufgabe der Verwaltung die Schulen räumlich entsprechend so zu planen und auszustatten, wie es erforderlich ist, damit möglichst alle Kinder eine wohnortnahe Grundschule besuchen können.
SPD für Erhalt des Puppen- und Spielzeugmuseums
Auf der vergangenen Sitzung des Ausschussesfür Kultur, Schule und Sport wurde eine Übernahme des Puppen- und Spielzeugmuseums in eine städtische Trägerschaft von der Mehrheit der Mitglieder abgelehnt, die damit einen entsprechenden Antrag der Verwaltung folgten. Nur die SPD-Fraktion stimmte geschlossen gegen den Verwaltungsvorschlag und damit für eine Übernahme des Museums.
SPD kritisiert fehlende Entscheidungsbereitschaft zur Zukunft des Puppen- und Spielzeugmuseums
Schon seit einigen Jahren befindet sich der Verein des Puppen- und Spielzeugmuseums Coesfeld im Austausch mit der Stadt zur Zukunft des Museums. Anfang des letzten Jahres richtete dann der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport einen „Runden Tisch“ ein, um über die Bitte des Vereins zur städtischen Übernahme des Museums zu beraten. Dort einigte man sich die Frage der städtischen Übernahme im September dieses Jahrs in den Ausschuss zu bringen. Sami Bouhari, Mitglied des Kulturausschusses und des Runden Tisches, wundert sich nun über die neusten Ausführungen der CDU in der letzten Ausschusssitzung am Mittwoch (9.6.):
