Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
SPD Coesfeld wird dem Haushalt der Stadt nicht zustimmen
Die SPD Fraktion erkennt an, dass die angespannte Haushaltssituation der Stadt Coesfeld sowohl Einsparungen in den Ausgaben als auch Erhöhung von Einnahmen erfordert.
Da jedoch der Forderung der SPD, keine Erhöhung der Kindergartenbeiträge und keine Einsparungen in der Kinder- und Jugendarbeit und beim Thema Bildung vorzunehmen, nicht entsprochen worden ist, wird die SPD Fraktion gegen den Haushalt stimmen. Die Familien tragen nun die Hauptlast der Haushaltskonsolidierung. Damit ist der Haushalt in der Form, wie er am 31.03.2011 vorgelegt wird, weder nachhaltig und sozial gerecht noch werden die richtigen Schwerpunkte gesetzt.
Inge Walfort empört über die Irreführung der Eltern
"Die Informationspolitik der beiden CDU Landtagsabgeordneten ist Desinformation und bewusste Irreführung und Verunsicherung der Eltern", so Inge Walfort, SPD Sprecherin im Jugendausschuss. Sie stellt klar dass der jetzige Zustand auch aus Sicht der Coesfelder SPD unhaltbar ist und die Stadt sowie die Träger schnellstmöglich Planungssicherheit brauchen.
Daher hat die rot-grüne Landesregierung im Koalitionsvertrag bereits vorgesehen, den bisherigen Etat für den U3-Ausbau, der nach jetzigem Stand ausgeschöpft ist, um 150 Millionen Euro aufzustocken. Außerdem verweist Sie auf den engen Kontakt mit der Landesfamilienministerin Ute Schäfer durch Dr. Angelica Schwall-Düren als heimisches Kabinettsmitglied, um für die Fortführung der U 3 Projekte in Coesfeld zu werben.
SPD-Fraktion bedauert Rückzug von Frau Schall
Die SPD-Fraktion in Coesfeld bedauert den Rückzug von Frau Schall, F.D.P., aus der Coesfelder Kommunalpolitik.
"Auch wenn wir häufig nicht einer Meinung waren, so konnten wir mit Frau Schall immer konstruktiv zusammenarbeiten und in angenehm sachlicher Atmosphäre eine Lösung finden. Dafür bedanken wir uns ausdrücklich." so der Fraktionsvorsitzende der Coesfelder Sozialdemokraten, Ralf Nielsen.
Montessorischule ja - Sonderbehandlung nein
Die SPD-Fraktion begrüßt und unterstützt ausdrücklich die Initiativen zur Einrichtung einer Montessorischule in Coesfeld. Eine Grundschule nach dem Konzept der bewährten Montessori-Pädagogik und die damit einhergehende Erweiterung der Auswahl an Bildungsformen und Trägern ist eine Bereicherung der Schulstadt Coesfeld.
Den Vorschlag der Wählergemeinschaft Pro Coesfeld, einer Montessorischule nach der Gründung über mehrere Jahre eine pauschale Zulage aus dem städtischen Haushalt zu zahlen, lehnen wir allerdings ab.
Eine solche Zahlung stellt eine massive Ungleichbehandlung zum Nachteil der bereits bestehenden Coesfelder Grundschulen dar.
