Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
Gestaltungsmehrheit im Rat für Baulückenkataster
Flächenverbrauch an den Rändern der Städte gilt als eines der großen ungelösten Probleme. Vielfach wachsen die Städte heute vor allem ins Umland – zum Schaden der natürlichen Umwelt und der Erholungszonen, oft auch zum Schaden der Landwirtschaft, weil damit immer mehr Ackerflächen und Wiesen verloren gehen. Und zum Nachteil der Städte selbst, weil es sinnvoller wäre, innerhalb der Zentren eine funktionierende Infrastruktur zu stabilisieren und zunächst die dort schon vorhandenen Potenziale auszuschöpfen.
Windenergie – Treffen der Gesellschaften bei der SPD-Fraktion
Ausschließlich das Thema „Windenergie in Coesfeld“ bestimmte die erste Sitzung der SPD-Fraktion des Coesfelder Rates nach der Sommerpause.
Ursprünglich sollte der Rat ja bereits in seiner Sitzung im Juli Entscheidungen über eine Tabuflächenanalyse treffen, die wesentliche Grundlage für die Suche nach Gebieten sein soll, welche sich in und um Coesfeld für die Stromgewinnung aus Windkraftanlagen eignen.
Diese Entscheidung wurde durch den Rat vertagt. Im Mittelpunkt der kontroversen Diskussion standen und stehen – angeregt durch Eingaben von Anwohnern des Suchgebietes I Goxel/Klye - insbesondere die Möglichkeiten der Stadt zur Regelung Mindestabstandes von Windkraftanlagen zu Wohnhäusern.
SPD Coesfeld wird dem Haushalt der Stadt nicht zustimmen
Die SPD Fraktion erkennt an, dass die angespannte Haushaltssituation der Stadt Coesfeld sowohl Einsparungen in den Ausgaben als auch Erhöhung von Einnahmen erfordert.
Da jedoch der Forderung der SPD, keine Erhöhung der Kindergartenbeiträge und keine Einsparungen in der Kinder- und Jugendarbeit und beim Thema Bildung vorzunehmen, nicht entsprochen worden ist, wird die SPD Fraktion gegen den Haushalt stimmen. Die Familien tragen nun die Hauptlast der Haushaltskonsolidierung. Damit ist der Haushalt in der Form, wie er am 31.03.2011 vorgelegt wird, weder nachhaltig und sozial gerecht noch werden die richtigen Schwerpunkte gesetzt.
Inge Walfort empört über die Irreführung der Eltern
"Die Informationspolitik der beiden CDU Landtagsabgeordneten ist Desinformation und bewusste Irreführung und Verunsicherung der Eltern", so Inge Walfort, SPD Sprecherin im Jugendausschuss. Sie stellt klar dass der jetzige Zustand auch aus Sicht der Coesfelder SPD unhaltbar ist und die Stadt sowie die Träger schnellstmöglich Planungssicherheit brauchen.
Daher hat die rot-grüne Landesregierung im Koalitionsvertrag bereits vorgesehen, den bisherigen Etat für den U3-Ausbau, der nach jetzigem Stand ausgeschöpft ist, um 150 Millionen Euro aufzustocken. Außerdem verweist Sie auf den engen Kontakt mit der Landesfamilienministerin Ute Schäfer durch Dr. Angelica Schwall-Düren als heimisches Kabinettsmitglied, um für die Fortführung der U 3 Projekte in Coesfeld zu werben.
SPD-Fraktion bedauert Rückzug von Frau Schall
Die SPD-Fraktion in Coesfeld bedauert den Rückzug von Frau Schall, F.D.P., aus der Coesfelder Kommunalpolitik.
"Auch wenn wir häufig nicht einer Meinung waren, so konnten wir mit Frau Schall immer konstruktiv zusammenarbeiten und in angenehm sachlicher Atmosphäre eine Lösung finden. Dafür bedanken wir uns ausdrücklich." so der Fraktionsvorsitzende der Coesfelder Sozialdemokraten, Ralf Nielsen.
