Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
Straßen.NRW muss in Coesfeld bleiben
André Stinka, MdL trifft Coesfelder SPD Ratsfraktion
Die Coesfelder SPD Ratsfraktion hatte kürzlich den Landtagsabgeordneten André Stinka zu Besuch. Interessiert war Stinka an der Arbeit der Ratsfraktion und der Themensetzung für die nächste Zeit. Dabei wurden die Themenbereiche Regionale 2016 mit den Coesfelder Projekten, Schule und Kitas intensiv besprochen und festgestellt, dass hier in den kommenden Jahren erhebliche Investitionen anstehen. Begeistert zeigte sich André Stinka von den Sommeraktionen der SPD Fraktion. „Hier habt ihr deutlich gemacht, dass die SPD immer vor Ort ist.“
SPD-Fraktion hält an Elternbefragung zur Gesamtschule fest
Auch nach dem Ende der Beratungen in der interfraktionellen Arbeitsgruppe des Rates der Stadt Coesfeld hält die SPD-Fraktion an ihrem Antrag vom März 2016 fest, dann eine städtische Gesamtschule einzurichten, wenn in einem vorgezogenen Anmeldeverfahren die erforderliche Anmeldezahl für diese Schule erreicht wird.
Gestaltungsmehrheit im Rat für Baulückenkataster
Flächenverbrauch an den Rändern der Städte gilt als eines der großen ungelösten Probleme. Vielfach wachsen die Städte heute vor allem ins Umland – zum Schaden der natürlichen Umwelt und der Erholungszonen, oft auch zum Schaden der Landwirtschaft, weil damit immer mehr Ackerflächen und Wiesen verloren gehen. Und zum Nachteil der Städte selbst, weil es sinnvoller wäre, innerhalb der Zentren eine funktionierende Infrastruktur zu stabilisieren und zunächst die dort schon vorhandenen Potenziale auszuschöpfen.
Windenergie – Treffen der Gesellschaften bei der SPD-Fraktion
Ausschließlich das Thema „Windenergie in Coesfeld“ bestimmte die erste Sitzung der SPD-Fraktion des Coesfelder Rates nach der Sommerpause.
Ursprünglich sollte der Rat ja bereits in seiner Sitzung im Juli Entscheidungen über eine Tabuflächenanalyse treffen, die wesentliche Grundlage für die Suche nach Gebieten sein soll, welche sich in und um Coesfeld für die Stromgewinnung aus Windkraftanlagen eignen.
Diese Entscheidung wurde durch den Rat vertagt. Im Mittelpunkt der kontroversen Diskussion standen und stehen – angeregt durch Eingaben von Anwohnern des Suchgebietes I Goxel/Klye - insbesondere die Möglichkeiten der Stadt zur Regelung Mindestabstandes von Windkraftanlagen zu Wohnhäusern.
SPD Coesfeld wird dem Haushalt der Stadt nicht zustimmen
Die SPD Fraktion erkennt an, dass die angespannte Haushaltssituation der Stadt Coesfeld sowohl Einsparungen in den Ausgaben als auch Erhöhung von Einnahmen erfordert.
Da jedoch der Forderung der SPD, keine Erhöhung der Kindergartenbeiträge und keine Einsparungen in der Kinder- und Jugendarbeit und beim Thema Bildung vorzunehmen, nicht entsprochen worden ist, wird die SPD Fraktion gegen den Haushalt stimmen. Die Familien tragen nun die Hauptlast der Haushaltskonsolidierung. Damit ist der Haushalt in der Form, wie er am 31.03.2011 vorgelegt wird, weder nachhaltig und sozial gerecht noch werden die richtigen Schwerpunkte gesetzt.
