Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
Kulturraum im Bahnhof
In den Kommunalwahlkampf 1994 brachten wir erstmals die Idee für ein soziokulturelles Zentrum in Coesfeld ein. Nun hat die Verwaltung einen Vorschlag gemacht der dieser Idee recht nahe kommt: Im neuen Bahnhof soll ein Kulturraum angemietet werden, der von Ehrenamtlichen genutzt und betreut wird. Wir begrüßen diesen Vorschlag ausdrücklich. So kann die Kultur und das Ehrenamt in Coesfeld gestärkt und das Bahnhofsquartier weiter belebt werden.
Mehr zu den Planungen der Stadt ist hier zu finden ► SessionNet | Kulturraum Bahnhof (coesfeld.de)
SPD Antrag erfolgreich!
Unser Antrag im Stadtrat war erfolgreich: Die Bäume an den Grundstücksrändern am LIDL bleiben erhalten und das Dach des neuen Gebäudes des Discountmarkes muss eine Photovoltaik-Anlage installiert werden.
Der ganze Zeitungsbericht dazu ist in der AZ zu finden ► Rat beschließt: Bäume am Lidl bleiben (azonline.de)
Bäume erhalten
Der Lidl-Discountmarkt in Coesfeld möchte sich erweitern. Dafür muss der Bebauungsplan geändert werden. Über die Aufstellung des Bebauungsplans stimmt der Stadtrat heute ab. Wir haben dazu den Antrag eingereicht, dass die Bäume an den Grundstücksrändern erhalten bleiben, denn Bäume erfüllen im innerstädtischen Bereich wichtige Funktionen. Sie produzieren lebensnotwendigen Sauerstoff, dienen der Klimaverbesserung, sind Filter von Staub und Schadstoffen. Sie bieten Lebensraum für die unterschiedlichsten Lebewesen, beleben und gliedern das Stadtbild und dämpfen den Lärm. Außerdem sieht unser Antrag vor, dass das neuerrichtete Supermarktgebäude zwingend mit einer Solaranlage auszustatten ist.
► Der ganze Antrag ist hier zu zu finden.
Förderrichtlinien zum Klimaschutzfonds
Im Haushaltsplan 2022 wurden 30.000 Euro für Projekte zum Klimaschutz in Coesfeld, den Klimaschutzfonds bereitgestellt. Am Mittwoch hat der Umweltausschuss über die Kriterien nach denen dieses Geld für einzelne Klimaschutzprojekte vergeben werden entschieden.
Wir halten es zukünftig für sinnvoll, wenn der Fokus der Förderung auf bestimmte Klimaschutzmaßnahmen liegen würde, anstatt viele verschieden Dinge zu fördern. So könnten beispielsweise nur die Entsiegelung von Flächen und die Anpflanzung von Bäumen gefördert werden. Das würde die Förderrichtlinien vereinfachen und die Zielrichtung wäre deutlicher. Gleichzeitig könnten damit gezielt Schwerpunkte im städtischen Klimaschutzmanagement gesetzt werden.
Innenstadtstrategie
Auf der Tagesordnung der heutigen Ratssitzung steht unter anderem die neue Innenstadtstrategie für Coesfeld. Die Strategie enthält viele gute Ideen und Empfehlungen zur nachhaltigen Stärkung und Attraktivitätssteigerung der Innenstadt. Nun ist es wichtig, dass es nicht nur bei den Ideen bleibt, sondern dass sie auch umgesetzt werden. Wir schlagen vor, Fristen und Kennzahlen zu definieren, die etwa den Rückgang der Leerstände oder die durchgeführten Kulturveranstaltungen in der Innenstadt anzeigen. So können die konkreten Ergebnisse der Innenstadtstrategie sowie weiterer politischer Handlungsbedarf sichtbar werden.
Der Entwurf zur Innenstadtstrategie ist hier zu finden ►https://www.coesfeld.de/sessi.../sessionnetbi/getfile.php...
Notfall-Kennzeichnung für Sitzbänke
Viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen und auch Nachbarkommunen der Stadt Coesfeld führen bereits sogenannte „Sitzbank“-, oder „Ruhebankkataster“. Neben der schnellen Hilfe bei Notfällen kann diese Markierung der Bänke auch bei Verunreinigungen und Vandalismus als Standortangabe dienen. Wir wollen nun die Verwaltung beauftragen die Möglichkeit einer solche Kennzeichnung auch in Coesfeld zu prüfen. Deshalb haben wir einen Antrag für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gestellt.
SPD-Coesfeld setzt auf Fachexpertise
Unverständnis über CDU-Vorschlag zur Beschaffung von Lüftern für ausreichend belüftbare Räume.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen – unter Leitung von Frau Ministerin Ina Scharrenbach, CDU – hat im August des Jahres 2021 die „Richtlinie zur Förderung von Ausgaben zur Verbesserung des Infektionsschutzes durch technische Maßnahmen in Einrichtungen“ (MBl. NRW. Ausgabe 2021 Nr. 26 vom 8.9.2021 Seite 685 bis 714 | RECHT.NRW.DE ) veröffentlicht.
Drei kurze Feststellungen zur CDU-Politik in Coesfeld
In den vergangenen Jahren hat die CDU die Haushaltspläne unter dem damaligen Bürgermeister Öhmann immer in den höchsten Tönen gelobt. Nachdem letztes Jahr eine neue Bürgermeisterin gewählt wurde sind plötzlich ganz andere Töne von der CDU zu hören. Statt konstruktiver Mitarbeit am Haushalt wird nun ein Haushalt abgelehnt, dessen Zahlenwerk längst genau so geplant und durch eigene Beschlüsse (z.B. die Sanierung des Schulzentrums) definiert ist. Die CDU stimmte außerdem im Stellenplan gegen die tariflich bedingte Gehaltserhöhungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt. Des Weiteren sprach sich die CDU gegen die Besetzung von notwendigen Stellen bei der Feuerwehr, obwohl Organisationsuntersuchungen den Bedarf festgestellt hatten.
►Warum wir als SPD den Haushalt 2022 zugestimmt ist hier nachzulesen.
SPD tauscht sich mit Westfleisch-Anlieger*innen aus
Gestern haben wir zu unserer Fraktionssitzung eine Gruppe von Anwohner*innen, die in der Nähe des Schlachthofes von Westfleisch wohnen, eingeladen. Dabei ging es um die Sorgen und Bedenken der Anlieger*innen bezüglich der geplanten Erweiterung des Schlachthofes. Die Erweiterung ist im Rahmen eines Bebauungsplans der vom Stadtrat aufgestellt wird, Gegenstand der Coesfelder Kommunalpolitik. Für uns ist der Austausch mit den Betroffenen sehr wichtig, um die verschiedenen Bedenken und Interessen in unsere Entscheidungsfindung und Abwägungen einfließen zu lassen.
