Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
Doppelberatungen vermeiden!
Die derzeit übliche Beratung von identischen Tagsordnungspunkten im Umweltausschuss und im Ausschuss für Planen und Bauen hat sich im Sinne einer effizienten Rats- und Ausschussarbeit nicht bewährt.
Sie bindet erhebliche personelle Ressourcen sowohl auf der Seite der Ratsmitglieder, als auch besonders auf der Seite der Verwaltung in einem Verhältnis, welches der ursprünglichen Zielsetzung der Trennung des früheren Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen – nämlich der Stärkung der Beratung wesentlicher Inhalte des Umweltschutzes – nicht gerecht wird.
DIEK-Projekte in Lette umsetzen!
Aktuell stehen aufgrund von Kostensteigerungen und Einsparanstrengungen viele Bauprojekte der Stadt Coesfeld zur Diskussion, darunter auch die Umgestaltung des Alten Kirchplatzes sowie die Erweiterung des Heimathauses in Lette. Die SPD macht sich dafür stark, dass diese Projekte in Lette, die im Rahmen des Dorfinnenentwicklungskonzept (DIEK) von den Bürger*innen angestoßen und mitgestaltet wurden auch wie geplant umgesetzt werden. In die Projekte wurde viel bürgerschaftliches Engagement gesteckt, jetzt sollte die Stadt die Pläne nicht auf halben Wege umschmeißen sondern konsequent umsetzen, wie ursprünglich geplant, um Lette für die kommenden Jahrzehnte so zu gestalten wie es sich die Bürger*innen gewünscht haben.
Notfall-Schildersystem kommt auf Initiative der SPD!
Im Februar hatten wir den Antrag gestellt den Aufbau eines Notfall-Schildersystems an Sitz- und Ruhebänken in Coesfeld zu prüfen, damit bei Notfällen jeglicher Art den Leitstellen mit Hilfe der Kennzeichnung ein genauer Standort für eine schnelle Hilfeleistung übermittelt werden kann. Gestern hat der Haupt- und Finanzausschuss nun die Einführung eines Notfall-Schildersystem im Außenbereich des Stadtgebiets Coesfeld beschlossen.
SPD begrüßt Initiative zur klimagerechten Bauleitplanung
Für besseren Klimaschutz und Klimafolgenanpassung sollen in Coesfeld verbindliche Leitlinien für eine klimagerechte Bauleitplanung entwickelt werden. Das heißt es werden einheitliche Kriterien und Standards beispielsweise für Dachbegrünung oder Solaranlagen entwickelt, die dann Teil künftiger Bebauungspläne werden. In einem ersten Schritt soll nun dieses Standards entwickelt werden, bevor der Stadtrat sie beschließt. Die SPD Coesfeld begrüßt diese Idee. Dadurch kann sowohl der Klimaschutz wie auch die Anpassung an die Folgen der globalen Erwärmung in verschiedenen Bereichen vorangebracht werden.
►Mehr Infos dazu gibt es in den Sitzungsvorlagen.
Kinder frisch und gesund bekocht - nicht mit der CDU.
SPD Coesfeld bedauert Entscheidung gegen AWO-Kita in Lette.
In der vergangenen Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde der Träger für eine dritte Kindertageseinrichtung in Lette bestimmt. Als Träger beworben hatten sich die Arbeiterwohlfahrt (AWO) und die DRK Kindertageseinrichtungen im Kreis Coesfeld gGmbH. Uns hat das Konzept der Arbeiterwohlfahrt überzeugt. Besonders gut gefiel uns, dass das Essen dort selbst zubereitet und gekocht werden sollte. Ein weiterer Punkt, der für die AWO sprach, ist die Trägervielfalt. Die AWO hat bisher nur eine Kita in Coesfeld, während das Deutsche Rote Kreuz mit der DRK Kinderwelt in Coesfeld gGmbH schon einige Kindertageseinrichtungen in Coesfeld betreibt.
Kulturraum im Bahnhof
In den Kommunalwahlkampf 1994 brachten wir erstmals die Idee für ein soziokulturelles Zentrum in Coesfeld ein. Nun hat die Verwaltung einen Vorschlag gemacht der dieser Idee recht nahe kommt: Im neuen Bahnhof soll ein Kulturraum angemietet werden, der von Ehrenamtlichen genutzt und betreut wird. Wir begrüßen diesen Vorschlag ausdrücklich. So kann die Kultur und das Ehrenamt in Coesfeld gestärkt und das Bahnhofsquartier weiter belebt werden.
Mehr zu den Planungen der Stadt ist hier zu finden ► SessionNet | Kulturraum Bahnhof (coesfeld.de)
SPD Antrag erfolgreich!
Unser Antrag im Stadtrat war erfolgreich: Die Bäume an den Grundstücksrändern am LIDL bleiben erhalten und das Dach des neuen Gebäudes des Discountmarkes muss eine Photovoltaik-Anlage installiert werden.
Der ganze Zeitungsbericht dazu ist in der AZ zu finden ► Rat beschließt: Bäume am Lidl bleiben (azonline.de)
Bäume erhalten
Der Lidl-Discountmarkt in Coesfeld möchte sich erweitern. Dafür muss der Bebauungsplan geändert werden. Über die Aufstellung des Bebauungsplans stimmt der Stadtrat heute ab. Wir haben dazu den Antrag eingereicht, dass die Bäume an den Grundstücksrändern erhalten bleiben, denn Bäume erfüllen im innerstädtischen Bereich wichtige Funktionen. Sie produzieren lebensnotwendigen Sauerstoff, dienen der Klimaverbesserung, sind Filter von Staub und Schadstoffen. Sie bieten Lebensraum für die unterschiedlichsten Lebewesen, beleben und gliedern das Stadtbild und dämpfen den Lärm. Außerdem sieht unser Antrag vor, dass das neuerrichtete Supermarktgebäude zwingend mit einer Solaranlage auszustatten ist.
► Der ganze Antrag ist hier zu zu finden.
Förderrichtlinien zum Klimaschutzfonds
Im Haushaltsplan 2022 wurden 30.000 Euro für Projekte zum Klimaschutz in Coesfeld, den Klimaschutzfonds bereitgestellt. Am Mittwoch hat der Umweltausschuss über die Kriterien nach denen dieses Geld für einzelne Klimaschutzprojekte vergeben werden entschieden.
Wir halten es zukünftig für sinnvoll, wenn der Fokus der Förderung auf bestimmte Klimaschutzmaßnahmen liegen würde, anstatt viele verschieden Dinge zu fördern. So könnten beispielsweise nur die Entsiegelung von Flächen und die Anpflanzung von Bäumen gefördert werden. Das würde die Förderrichtlinien vereinfachen und die Zielrichtung wäre deutlicher. Gleichzeitig könnten damit gezielt Schwerpunkte im städtischen Klimaschutzmanagement gesetzt werden.
