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Ihr SPD Ortsverein Coesfeld

 

21.11.2016 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

SPD fordert verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Geldern

 

Sozialdemokraten diskutierten Haushaltsentwurf für 2017

"Wir haben den Entwurf für den Kreishaushalt im Detail auseinander genommen und geprüft", verrät Carsten Rampe, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, nach zwei Tagen Haushaltsklausur in Davensberg. Das Fazit fällt dabei gemischt aus: "Es gibt einige große Knackpunkte, die für uns entscheidend sind, ob wir dem Haushalt zustimmen können oder nicht", so Rampe. Im Zentrum steht für ihn dabei das geplante Kreishaus 5 und die dafür veranschlagten Millionen.

"Wir brauchen gute Arbeitsbedingungen für die vielen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung. Und vor diesem Hintergrund wollen wir uns der Notwendigkeit von möglichen Baumaßnahmen auch nicht verschließen", findet Carsten Rampe. "Aber an allen politischen Gremien vorbei diesen Vorschlag jetzt im Handstreichverfahren vorzulegen, ist ein Affront gegenüber den gewählten Abgeordneten im Kreistag. Hier wäre zumindest eine Information im Vorfeld möglich gewesen, um ein geordnetes Verfahren mit einer sachlichen Diskussion einleiten zu können."

Dabei geht es Rampe vor allem um den Umgang mit öffentlichen Geldern. "Wir sind alle unseren Wählerinnen und Wählern einerseits und den Städten und Gemeinden andererseits schuldig, verantwortlich mit ihren Geldern umzugehen. Deshalb gehört vor den Bau eines Kreishauses 5 ein ordentliches Verfahren - auch wenn es dann etwas länger dauert." Entsprechend fordern die Sozialdemokraten, den Bau eines neuen Kreishauses um ein Jahr zu schieben und diese Zeit zu nutzen, um die verschiedenen Weg zu diskutieren, wie die Arbeitsmöglichkeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessert werden zu können.

Außerdem fordert Rampe, dass die Kreisumlage unangetastet bleiben muss, selbst wenn der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) seine eigene Umlage erhöht. Rampe: "Auch wenn der LWL mehr Geld vom Kreis fordert, können wir das nicht auf die kreisangehörigen Kommunen umlegen, dafür gibt es beim Kreis genug lange angelegte Sicherheitspolster." Ein gutes Beispiel dafür waren die 1,5 Mio. Überschuss, die beim Kreis zwei Wochen nach der Verabschiedung des letztes Haushaltes im vergangenen Jahr aufgetaucht sind. "Vielleicht taucht ja dieses Jahr wieder ein solches Weihnachtsgeschenk auf. Knapp kalkuliert hat der Kreis in den vergangenen Jahren auf jeden Fall nie, auch wenn dies immer zu Lasten der Kommunen im Kreis ging", so Rampe.

10.11.2016 in Ortsverein

Nahe bei den Jugendlichen

 

Auf Einladung der Gleis B gGmbH haben Fraktion und Vorstand des SPD-Ortsvereins Coesfeld  die soziale Einrichtung am Bahnhof besucht. Gleis B bietet Kinder-, Jugend- und Familienhilfeleistungen im Großraum Coesfeld an, derzeit werden unter anderem mehrere unbegleitete minderjährige Flüchtlinge betreut. Geschäftsführer Ulrich Krechting zeigte der SPD gemeinsam mit den pädagogischen Leiterinnen Sandra Wieck und Ines Krechting die Räume an der Hansestraße. Im Erdgeschoss befinden sich beispielsweise die Küche und der Speiseraum, dort kochen und essen die betreuten Jugendlichen jeden Mittag gemeinsam. „Mit diesem Mittagstisch bieten wir eine familiäre Struktur, und das wird sehr gut angenommen. Man kann den Jugendlichen ansehen, wie wohl sie sich in dieser Runde fühlen“, berichtete Ulrich Krechting.

31.10.2016 in Ortsverein

Coesfelder Straße wird sicherer

 

Auf Initiative der Letteraner SPD sollten in der Coesfelder Straße in Lette zwei Querungshilfen für Rad- und Fußgänger gebaut werden. „Aus dieser Diskussion wurde ein umfangreicher Planungsprozess der die gesamte Coesfelder Straße betrifft“, so Ratsherr Horst Schürhoff. Zusammen mit Maik Schmid, SPD Vertreter im Bezirksausschuss, wies er auch auf die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger hin. SPD Landtagskandidat  Hermann-Josef Vogt, der auf Kreisebene für Coesfeld im Straßenbauausschuss tätig ist und auch der Verkehrskommission der Bezirksregierung Münster angehört, bestätigt: „Bei diesem Projekt arbeiten Stadt, Kreis und Land zusammen, wobei das Land den kommunalen Straßenbau mit 60 % fördert. Nur gemeinsam schaffen wir eine für Mensch und Wirtschaft zukunftsfähige Infrastruktur.“ 

19.10.2016 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel empfängt den SPD-Fraktionsvorsitzenden, Carsten Rampe, in Berlin

 
v.r.n.l.: Ulrich Hampel MdB, Carsten Rampe und Christian Fischer

In seinem Berliner Bundestagsbüro traf sich gestern der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld, Carsten Rampe und dessen wissenschaftlichen Mitarbeiter, Christian Fischer, zu einem intensiven Gesprächsaustausch. Schwerpunkt war die vor wenigen Tagen beschlossene Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen. Diese mussten neu geregelt werden, weil der bisherige Länderfinanzausgleich und der "Solidarpakt II" im Jahr 2019 auslaufen.

Ulrich Hampel und Carsten Rampe waren sich in ihrem Gespräch einig, dass trotz notwendiger Kompromisse, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ein aus nordrhein-westfälischer Sicht hervorragendes Verhandlungsergebnis erreicht hat. Nach der Neuordnung könne das Land über 1,4 Milliarden Euro jährlich mehr aus seinen eigenen Einnahmen behalten als bisher. Weiterhin begrüßten die beiden, dass der Bund künftig die Gemeinden direkt unterstützen darf, beispielsweise bei der Sanierung von Schulen. „Für mich als Kommunalpolitiker ist das eine sehr gute Nachricht“, so Carsten Rampe. „Ich möchte der SPD-Bundestagsfraktion und insbesondere unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel deshalb danken, dass sie sich für diesen Kompromiss zwischen den Ländern und dem Bund intensiv eingesetzt haben“, so Rampe abschließend.

In seinem Berliner Bundestagsbüro traf sich gestern der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld, Carsten Rampe und dessen wissenschaftlichen Mitarbeiter, Christian Fischer, zu einem intensiven Gesprächsaustausch. Schwerpunkt war die vor wenigen Tagen beschlossene Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen. Diese mussten neu geregelt werden, weil der bisherige Länderfinanzausgleich und der "Solidarpakt II" im Jahr 2019 auslaufen.

Ulrich Hampel und Carsten Rampe waren sich in ihrem Gespräch einig, dass trotz notwendiger Kompromisse, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ein aus nordrhein-westfälischer Sicht hervorragendes Verhandlungsergebnis erreicht hat. Nach der Neuordnung könne das Land über 1,4 Milliarden Euro jährlich mehr aus seinen eigenen Einnahmen behalten als bisher. Weiterhin begrüßten die beiden, dass der Bund künftig die Gemeinden direkt unterstützen darf, beispielsweise bei der Sanierung von Schulen. „Für mich als Kommunalpolitiker ist das eine sehr gute Nachricht“, so Carsten Rampe. „Ich möchte der SPD-Bundestagsfraktion und insbesondere unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel deshalb danken, dass sie sich für diesen Kompromiss zwischen den Ländern und dem Bund intensiv eingesetzt haben“, so Rampe abschließend.

30.09.2016 in Ortsverein

AWO Kita „Auf der Hengte“

 

Die AWO Kita Auf der Hengte wurde den örtlichen AWO Mitgliedern, Mitgliedern der SPD Ratsfraktion und dem SPD Landtagskandidaten Hermann-Josef Vogt vorgestellt.  Jürgen Schepp verantwortlich für die Kita-Planungen der AWO war erfreut, dass einigen Jahren die AWO wieder eine Kita in Coesfeld betreiben wird. „Wir werden auf der Hengte eine Kita für 75 Kinder in vier Gruppen schaffen und betreiben“. 

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